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Feiertage und wichtige Termine für Deutschland Politik und Gesetze

Was im Dezember 2024 wichtig ist

01.12.2024 1 Advent

06.12.2024 Nikolaus

08.12.2024 der Sappeurmajor hat Geburtstag

2 Advent

15.12.2024 3 Advent

16.12.2024 Scholz stellt endlich Vertrauensfrage im Bundestag

22.12.2024 4 Advent

24.12.2024 Heiligabend

25.12.2024 1 Weihnachtstag

26.12.2024 2 Weihnachtstag

31.12.2024 Silvester

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Politik und Gesetze

Bewährung statt Abschiebung

In Niedersachsen regiert Rot Grün, eine Koalition die für Einwanderung in das Sozialsystem steht. Bei manchen Entscheidungen von Richtern, liegt der Verdacht nahe, das die Regierung Einfluss genommen hat. Anders kann ich mir das nicht erklären.

Ich kann mich auch täuschen.

In Hannover verurteilte eine Richterin einen Afghanen zu Bewährung, was viele nicht verstehen können.

Zum Fall

Ein 28 jähriger Afghane hat einen Fetisch für Nylonstrumpfhosen! Er befummelte deshalb Frauen und machte Bilder auf Rolltreppen. Immer unter dem Rock der Frauen. Diese haben ihn angezeigt und der Fall kam bis zum Gericht.

Der Angeklagte saß in Untersuchungshaft!

Zum entsetzen der Opfer verurteilte die Richterin den Afghanen auf Bewährung, mit der Auflage er soll eine Therapie machen.

Warum auch ich damit ein Problem habe, ist schnell erklärt. Man weiß genau, das Frauen die begrabscht worden, nicht sofort zur Polizei gehen. Und die Fotos bemerkt kaum eine Frau.

Für das wohl der Opfer, sollte der Afghane abgeschoben werden. Damit die Frauen einen Schlussstrich ziehen können.

Gerade von einer Richterin hätte ich mehr Verständnis für die Opfer erwartet.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

ARD und ZDF wollen Erhöhung der GEZ Gebühren am Verfassungsgericht durchsetzen

Meiner Meinung nach sollten die Gebühren abgeschafft werden.

Begründung

Länderspiele laufen nur noch bei RTL im Free TV. Nachrichten gibt es genauso im Free TV. Politik Sondersendungen gibt es im Free TV

Werbung wie im Free TV gibt es bei ARD und ZDF auch, zu den Zeiten wo Kinder fernsehen und die sind leicht zu beeinflussen. Also wofür noch die Zwangsabgabe? Für den nächsten Palast oder für ein neues Büro?

Diese Selbstbedienung muss endlich aufhören das ist nicht mehr zeitgemäß. Die ÖRR Anstalten liefern alles nur teurer als die rein Werbefinanzierten Sender. Gut die freien Sender wie RTL haben ein besseres Programm und kümmern sich mehr um die Allgemeinheit. Dafür verdienen die Leiter bei RTL weniger.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Warum Nato, EU und USA die Ukraine unterstützen im Krieg gegen Russland

Weil die Ukraine reich an Bodenschätzen ist.

Die Ukraine ist in sehr vielen Bereichen der Rohstoffe und Nahrungsmittel innerhalb der Top 10 Lieferanten. Das führt zu Interessen der Weltmächte.

Früher war die Ausbeutung der Rohstoffe durch russische Firmen geregelt, nun möchte die Ukraine das mit westlichen Firmen machen. Schon ist der Konflikt vorprogrammiert.

Die Kriegsentscheidenden vorkommen in der Ukraine

1 Billionen m3 Erdgas, damit nur etwas weniger als Norwegen

34 Milliarden Tonnen Steinkohle

Große Mengen Lithium, ohne das nichts mehr geht in der modernen Welt

Galium, Rutil, Titan, Brom, Mangan, Kaolin, Magnesium und Quecksilber

Das sind alles Stoffe die in der Zukunft immer wertvoller und wichtiger werden!

Ernährung der Weltbevölkerung, wird auch immer wichtiger. Und auch in diesem Bereich ist die Ukraine führend.

Wie das wären Sonnenblumen, Gerste, Roggen, Weizen, Mais, Kartoffeln, Honig und Hühnereier. Ohne diese Lebensmittel wird die Ernährung immer schwerer.

Wie man anhand dieser Aufstellung sehen kann, geht es in diesem Krieg nicht um die Bevölkerung der Ukraine sondern nur um die Ausbeutung der Bodenschätze.

Ohne diese Bodenschätze würde weder die Nato noch Amerika dieses Land in seinem Krieg unterstützen. Selbst die EU macht sich deshalb stark in diesem Krieg. Es ist nicht der Krieg, von dem uns die Politik erzählt. Es ist ein Wirtschaftskrieg. Das sind die Gründe für alle Kriege in der Zukunft und heute.

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Politik und Gesetze

Scholz geht Trump kommt

Das die Ampel in Deutschland endlich vorbei ist ein Grund zur Freude. Die Wirtschaft freut sich auf eine bessere Zukunft. Der Bürger hofft auf eine Zukunft vom Mittelstand in Deutschland.

Nach 3 Jahren Ampel, wäre das die richtige Reaktion auf die Politik. Oder wir sorgen dafür, das die Sanktionen wirken

Egal wo wir die drei hin schicken, sie werden das Land ruinieren in kürzester Zeit.

Das muss die neue Regierung wollen! Mit Merz werden wir das nicht erleben, er möchte mit Habeck und Lindner weiter machen! Damit gibt es keinen Aufschwung.

Amerika hat Trump der für den Aufschwung in Amerika sorgen wird. So einen braucht Deutschland auch.

Weg mit den Altparteien hin zu neuen wegen.

Mit ihr als zweite Kraft und einer sehr starken ersten Kraft, kann es wieder aufwärts gehen mit Deutschland. Der weibliche Retter von Deutschland ist

Sie hat die Kraft und den Mut Deutschland wieder wirtschaftlich an die Spitze zu führen.

Für sie kommt Deutschland an Platz 1.

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Politik und Gesetze

Ukraine nach Russland das korrupteste Land

Bei einem Wehramt werden Millionen Dollar gefunden. Die Männer wollen nicht an die Front. Sie zahlen zwischen 1000 und 9000 Dollar!

Nun ist es offiziell, die Ukraine ist ein sehr korruptes Land! Und so ein Land unterstützen wir mit unseren Steuergeldern, dafür ruinieren die Ampel den Wirtschaftsstandort.

Täglich werden deshalb in Deutschland Arbeitsplätze abgebaut. Aufgrund der hohen Energiekosten.

Wir müssen endlich aufhören, diese korrupte Regime in Kiew zu unterstützen. Da wir das Geld in unserem Land brauchen. Das Geld landet nur bei den Oligarchen, die ihre Kinder sicher in Monaco untergebracht haben. Dafür zahlen wir!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Immer mehr Flüchtlinge werden zu Straftätern

Besonders die Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten (Algerien, Marokko, Tunesien). hier geht es um die Auswertung der Straftaten im Jahr 2023!

Die Bundesrepublik hat die Maghreb Staaten zu einer sicheren Herkunft hoch gestuft. So können und müssen nach Deutschem Recht alle Bootsflüchtlinge im Mittelmeer zurückgeschickt werden. Das wirft die erste Frage auf, warum bekommt der Mann der Grünen Küchenhilfe für das aufgreifen der Flüchtlinge so viel Geld vom Deutschen Steuerzahler.

Es könnte Schmerzensgeld sein, da er die Frau geheiratet hat. Oder einfach nur Grüne Vetternwirtschaft auf kosten der Steuerzahler.

Nun zu den Straftaten. An 344287 Straftaten waren Flüchtlinge beteiligt, das macht ein plus von 26,8% gegenüber 2022.

8800 Vergewaltigungen gab es durch Flüchtlinge in einem Jahr, das sind 16,5% mehr! Auf 2019 bezogen ist es sogar ein plus von 51,7%.

Das sind 24 Vergewaltigungen am Tag! Durch Flüchtlinge in Deutschland. Oder jede Stunde vergewaltigt ein Flüchtling eine deutsche Frau!

Das es so ist haben wir alle gefühlt, doch der Beweis macht uns noch hilfloser.

Frauen sollten nur noch in Begleitung von Männern unterwegs sein. Zum Schutz vor übergriffen durch Flüchtlinge. Ein Staat unter dem Einfluss der Grünen schützt die Täter und nicht die Frauen. Leider!

Bei den Diebstählen gibt es einen Anstieg von 34%, damit erreichen wir die utopische Zahl von 100767 Diebstählen in einem Jahr, nur durch Flüchtlinge. Die alles bezahlt bekommen. Sogar die Taxifahrt zum Arzt!

Bei den Rauschgift Delikten gibt es nur einen Anstieg von 26,3% auf 34880 Straftaten.

Bei den Gewaltstraftaten gibt es Anne Anstieg von 19,5% auf 79985 Straftaten. Bei Mord +4,8%. Das sin immerhin 348 Fälle in einem Jahr. Fast täglich ein Mord durch Flüchtling.

Die Flüchtlinge aus den Maghreb Staaten machen 0,6% aus, aber 90& der Straftäter.

Das zeigt deutlich, als Flüchtlinge kommen vor allem Straftäter nach Deutschland.

Das Gefühl braucht Deutschland, jetzt.

Nur ein starke Kanzlerin kann der Jugend noch eine Zukunft geben. Durch die rigorose Abschiebung von Straftätern. Deutschland braucht

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Politik und Gesetze

Wenn ich die Macht hätte. Welche Gesetze würde ich ändern?

Ich würde das Heizungsgesetz ersatzlos streichen und die Sanktionen gegen Russland streichen.

Begründung

Wie wir unsere Häuser beheizen und abdichten, ist unser Problem und da darf sich die Regierung nicht einmischen. In einer freien Welt und in einer freien Marktwirtschaft sollte das so sein. Regeln gibt es nur in Zwangssystemen. Und siehe DDR, die haben nicht überlebt!

Die Sanktionen würde ich streichen, da sie nur der eigenen Bevölkerung und Wirtschaft schaden. Da nur sehr wenige Länder mitmachen, ist auch kein Erfolg in Sicht. Nur der Untergang vom Wirtschaftsstandort Deutschland, der ist Garantiert.

Durch die Sanktionen sind die Einnahmen von Russland kaum gesunken und isoliert ist Russland auch nicht, das hat man beim Treffen der BRICKS Staaten in Russland gemerkt.

Also können diese beiden Gesetze weg, zum Wohl unserer Kinder.

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Politik und Gesetze

Die Grünen zeigen klar das sie gegen die westliche Weltordnung sind

Wieder mal hat ein Politiker der Grünen den Beweis angetreten.

Im Sitzungssaal der CDU/CSU hängt ein Kreuz, das ist für den Grünen Politiker Max Außendorf Grund zur Beschwerde bei Fra Bas, als Vorsitzende im Bundestag.

Es gibt in Deutschland eine Trennung von Staat und Kirche, aber das Kreuz ist ein Zeichen für eine westliche Weltordnung.

Die Kirche kann man ablehnen, aber Gott nicht! Wer den Frevel begeht, darf nicht im Bundestag sein!

Es war eine Sitzung vom Wirtschaftsausschuss, das können Grüne nicht, da kann nicht mal Gott helfen. Grüne dürften zum Wohl der Bundesrepublik gar nicht in diesem Ausschuss sein.

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Politik und Gesetze

Schadet BSW der CDU?

Gegen die AfD gibt es innerhalb der CDU eine Brandmauer. Merz betont das immer wieder, gerne auch ungefragt.

Es rumort innerhalb der CDU. 7000 Parteimitglieder und es werden täglich mehr, möchten auch eine Brandmauer gegen den BSW. Und der Kreisverband Ostalb hat diese Brandmauer bereits beschlossen.

Wird Merz es noch einsehen, das eine Brandmauer in der Politik in der modernen Zeit mehr schaden anrichtet als sie nützt?

Die letztem Landtagswahlen haben gezeigt, das AfD und BSW die Gewinner der Wahlen sind. Dieses verhalten macht im auf Dauer das Leben schwer.

Man muss immer bedenken, BSW ist dem Programm der SED näher als jede andere Partei am linken Rand.

Dabei sind CDU und AfD sich näher als alle anderen Parteien zusammen. Nur das möchte keine Wahrhaben.

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Politik und Gesetze

Baerbock und die Schlepper

Baerbock ist eine typisch Grüne Politikerin, sie meint die Gesetze gelten nur für die Steuerzahler

Trotz Haar Stylistin und Kameramann ist noch Geld für die Parteimitstreiter da. Baerbock unterstützt mit ihrem Budget besonders den Ehemann der Küchenhilfe.

Sie sorgt mit dem Budget des Außenministeriums für frisches Geld, in der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer.

Man könnte auch sagen, das sie damit Schlepper unterstützt!

Es is auffällig, das Grüne Politiker besonders anfällig sind für die finanzielle Unterstützung von Familienangehörigen. Im laufe ihrer Amtszeit summieren sich die Beträge auf 6 Millionen Euro

Das erklärt warum Grüne Politiker so an ihren Ämtern kleben, obwohl sie kein Ressort zum Wohle des deutschen Volkes führen.

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Feiertage und wichtige Termine für Deutschland Politik und Gesetze

Was im November 2024 wichtig ist

01.11.2024 Allerheiligen

11.11.2024 St Martin

Krammarkt in Neuß am Rhein

20.11.2024 Buß und Bettag

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Politik und Gesetze

Die neue Grüne Führung

Im Gespräch sind Felix Banaszak und Franziska Brantner heißt es soll wieder eine Doppelspitze geben.

Felix Banaszak wurde am 24.10.1989 geboren in Duisburg. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend. Von 2018 bis 2022 war er Vorsitzender der Grünen in NRW. Er setzt sich sehr für die rechte der Lesben, Schwulen und Transgender ein. Nicht nur in Deutschland. Er ist der erste Akademiker der Familie. Wie bei den Grünen üblich hat er noch nie gearbeitet! Er möchte die Asyl Gesetze noch mehr aufweichen.

Franziska Brantner wurde am 24.08.1979 geboren in Lörrach. Sie gehört zum Real Flügel der Grünen. Sie ist diejenige, die schon gearbeitet hat. Sie sieht auch, das es Grenzen geben muss in der Asyl Politik. Straftäter sollen nach verbüßen der Strafe abgeschoben werden.

Es bleibt spannend bei den Grünen. Die neue Spitze bietet auf den ersten Blick weniger Angriffsfläche.

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Politik und Gesetze

Treffen der BRICS Staaten in Kasan

Ab dem 1. Januar 2024 umfasst BRICS insgesamt elf Mitgliedsstaaten: Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Argentinien.

Aktuell führt Putin den Vorsitz. In den BRICS Staaten steckt viel wirtschaftliches Potenzial.

Indien zum Beispiel bezahlt mit der Deutschen Entwicklungshilfe das Gas in Russland. Indien als aufstrebendes Land, ist ein großer Markt in Zukunft. Alle diese Länder verfügen über den Zugang zur preiswerten Energie! Dieser Verbund ist wirtschaftlich die Zukunft.

Die Bundesregierung spricht immer davon, das Russland durch die Sanktionen isoliert ist. Das treffen zeigt beeindruckend, das dem nicht so ist. Oder wie definiert man isoliert in dieser globalen ebene?

Die Sanktionen schaden nur der Deutschen Wirtschaft, da ihr der Zugang zur preiswerten Energie verboten wird.

China und Indien profitieren doppelt, da sie Entwicklungshilfe von Deutschland bekommen und das preiswerte Gas aus Russland. Dadurch wird die russische Kriegswirtschaft sehr gut unterstützt.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Kiel in Angst

Roma aus der Ukraine und der Türkei begehen hunderte von Straftaten, doch nichts passiert.

Es sind nur 30 Personen, die machen mehr Ärger als die 600 anderen Flüchtlingen.

Die Geschäfte sind machtlos, sie erteilen Hausverbote, aber sie kommen wieder und stehlen weiter. Die Polizei ist da machtlos.

Von denen nimmt keiner mehr die Polizei ernst, da sie genau wissen, das sie wieder freigelassen werden.

Die Anwohner sind aufgebracht und hilflos, da sie von der Politik im Stich gelassen werden.

Auch die Verwaltung vom Flüchtlingsheim ist machtlos. Die nehmen nur ihre eigenen Anführer für voll!

Das ist nur ein Beispiel, was in Deutschland schief läuft. Die Familien der Politiker verdienen an den Flüchtlingen und der Steuerzahler muss die Verfehlungen ausbaden.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Politik vertreibt Startup

Die Regierung möchte das Deutschland CO2 neutral wir. Da wäre ein Flugzeug mit Solar doch ein echter Fortschritt.

Da gibt es eine Firma in Deutschland, die erfolgreich in dem Bereich forscht. Die deutsche Firma Lilium in München hat bereits Bestellungen für 106 Flugzeuge! Sie brauchen eine Bürgschaft der Bundesregierung, sonst werden 1100 Mitarbeiter in Deutschland arbeitslos

Ohne die Bürgschaft geht die Firma in die Insolvenz oder ins Ausland

Europäische Länder, USA und Saudi Arabien nehmen die Firma sofort auf. Da diese Länder bereits Flugzeuge bestellt haben.

In den nächsten 10 Jahren möchte man schon 60 Personen befördern können. Dazu brauchen sie aber weitere 50 Millionen Euro.

Das ist die nächste Technologie für die Zukunft, die Deutschland verlassen würde. Dank der Ampel, gibt es bald keine Industrie mehr in Deutschland.

Später kann Deutschland sagen, wir haben es erfunden und den Erfinder aus dem Land gejagt.

Man muss der Ampel mal mitteilen, wer nicht forscht, verliert die Zukunft!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Habeck Aussage habe das Land in Fahrt gebracht wie kein anderer Wirtschaftsminister

Dem kann man nur recht geben.

13,7% mehr Pleiten pro Jahr, das schaffen nicht viele.

Jährliches Wachstum von -0,1%, auch Rezession genannt

Voigt Hydro geht nach Österreich

5,8% weniger Bestellungen der Deutschen Industrie

Würth Elektronik schließt sein Werk in Schopfheim

Soex Textilfirma ist insolvent

Sternenbäckerei ist insolvent

Wavin schließt den Standort in Twist, dort wurden Kunststoffrohre produziert

DB Cargo baut über 2000 Arbeitsplätze ab. Sie sind wichtiger Bestandteil der Grünen Wirtschaftspolitik um CO2 zu sparen.

Das sind nur die Ergebnisse vom Oktober, Habeck hat viel angestoßen. Wirtschaftlich ist Deutschland von der Lokomotive zum Pflegefall geworden. Das ist das Ergebnis seiner Politik!

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Politik und Gesetze

Schwere Zeiten für Habeck und Baerbock

Die Presse hat nun endlich möchte man sagen, die Grünen entdeckt. Nun kommt ein Skandal nach dem anderen in der Öffentlichkeit an.

Punkt 1 Automobilverkehr und die Grünen

Wie viele meiner Mitstreiter auf X und ich immer schreiben, erst aufbauen dann abreißen. Was meinen wir damit? Das man erst die Infrastruktur für E Autos aufbauen muss, bevor man Verbrenner verbietet

Der größte Skandal ist dabei nicht, das die versprochene Prämie nicht gezahlt worden ist. Aus fadenscheinigen Gründen, sondern das der Aufbau der Infrastruktur nicht begleitet worden ist.

So wechselt nun jeder 3 E Autofahrer wieder auf den Verbrenner zurück. Da hat Habeck nur Steuergelder verbrannt, durch nicht kümmern.

Punkt 2 Israel und die Grünen

Habeck und Baerbock scheinen Juden nicht zu mögen

Das muss man so sagen, da sie Waffenlieferungen nach Israel seit Monaten blockieren.

Aber an andere Staaten haben sie keine Probleme.

Was ist aus dem Grünen Leitsatz geworden, keine Waffen in Kriegsgebiete zu senden? Nicht eingehalten, da Waffen an die Ukraine geschickt werden. Was man noch verstehen kann wegen der EU. Aber Waffen an die Türkei zum Krieg gegen die Kurden liefern, das ist Teilnahme am Genozid der Kurden.

Was ist aus dem Grünen Leitsatz geworden, wer gegen die Menschenrechte arbeitet darf nicht unterstützt werden? Nicht eingehalten, da Waffenlieferungen an Saudi Arabien für die beiden kein Problem war.

Nur Israel muss für die Grünen nachweisen, das die Waffen nicht für einen Genozid genutzt werden

Das ist deutschen Außenpolitik unwürdig! Die Grünen haben sich damit selbst disqualifiziert an einer Regierung beteiligt zu werden.

Das ist Verrat an Deutschland und dem Wähler

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Politik und Gesetze

Kretschmer und der Landtag in Sachsen

Oder die Brandmauer und ihre folgen.

Kretschmer hat immer noch keine Regierung bilden können. Die Gespräche sind mehr als kompliziert, da sich beim BSW immer wieder Berlin einmischt.

Die Forderungen vom BSW sind ein Corona Untersuchungsausschuss (positiv für Deutschland), eine Friedensinitiative im Bundesrat (ohne Sinn) und Ablehnung der Stationierung von Mittelstrecken Raketen der USA auf deutschem Boden (ohne Sinn). Ohne Sinn, heißt da haben Bundesländer keinen Einfluss.

Die Basis der CDU möchte das endlich Gespräche mit der AfD geführt werden. Was eine Regierungsbildung deutlich vereinfachen würde. Das zeigt die Wahl der Landtagsvizepräsidenten. Der AfD Kandidat wurde mit den Stimmen der CDU gewählt und der CDU Kandidat mit den Stimmen der AfD! Das ist Landes Politik für den Bürger.

Die Heimatunion fordert sogar schon eine Minderheitsregierung mit Duldung durch die anderen Parteien.

Die CDU Basis lehnt eine Zusammenarbeit mit dem BSW ab!

So läuft alles auf Neuwahlen hinaus, doch davor haben Grüne, SPD und Linke Angst, da sie es gerade so in den Landtag geschafft haben. Deren Befürchtung ist, das sie zwischen CDU und AfD nicht mehr existieren!

Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Friedensgespräche im Ukraine Krieg

Was Frau Weidel (AfD) schon sehr lange fordert, darüber denkt die Führung der Ukraine nun nach.

Friedensverhandlungen

Immer mehr Politiker sehen es nun ein, einen Krieg gegen Russland und seine Verbündeten ist nicht zu gewinnen. Es ist ein unentschieden geworden, nun werden in diesem Krieg nur noch Menschen und Material geopfert ohne Landgewinne.

Der Krieg ist für die Öffentlichkeit inzwischen so langweilig, das er nur noch als Randnotiz in den Zeitungen erwähnt wird. Die staatlichen Sender ARD und ZDF berichten natürlich immer noch von diesem Krieg.

Donbas und Krim waren schon immer russisch!

Diesen Krieg weiterführen ist sinnlos

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Ryanair, Condor und Germanwings streichen immer mehr Flüge in Deutschland

Wieder 3 Flughäfen weniger auf ihrer Liste. Dortmund, Dresden und Leibzig werde nun nicht mehr von Ryanair angeflogen.

Deutschland ist zu teuer

In einer Mitteilung der Fluggesellschaft wird als Grund explizit die Bundesregierung genannt. Da sie es versäumt die Steuern und Gebühren an den Rest von Europa anzupassen.

Auch Germanwings nimmt 1000 Flüge aus dem Programm, alle gehen von oder nach Hamburg Die Lufthansa überlegt weitere Flüge von und nach Deutschland in das europäische Ausland zu verlagern. Da die Politik die nächsten deutschen Alleingänge bereits beschlossen. Das sind E Fuels im Kerosin und natürlich die CO2 Steuer.

Flugverkehr, wenn nicht von Grünen genutzt ist dem Wirtschaftsminister ein Dorn im Auge. Außer den Grünen soll keiner mehr mit dem Flieger in den Urlaub reisen.

Das führt dazu, das Flugzeuge demnächst über Deutschland fliegen, aber nicht mehr landen.

Die Grüne Politik schafft bewusst Arbeitsplätze in Deutschland ab!

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Politik und Gesetze

Habeck steht für Rezession

Er spricht immer über die Fehler seiner Vorgänger, das Scholz es war stört ihn nicht.

Wenn das nicht reicht, muss der Klimawandel herhalten! Nur bei sich sucht er nicht die Fehler.

Eine Rezession ist, wenn die Wirtschaft in 3 Quartalen schrumpft!

In Deutschland schrumpft die Wirtschaft nun schon 2 Jahre. Er hat immer noch nicht verstanden, das Deutschland ein Export Land ist. Das was Deutschland groß gemacht hat, sieht er als Fehler und Abhängigkeit.

Das die Wirtschaft unter seiner verfehlten Energie Politik leidet, möchte er nicht wahrhaben. Das Deutschland durch ihn zum Schlusslicht in Europa geworden ist ignoriert er immer noch.

Die deutsche Wirtschaft braucht keinen grünen sondern günstigen Strom und Gas. Das die Bürger sparsam leben ist er auch schuld, da er es geschafft hat sie zu verunsichern. Da man nicht weiß, ob er morgen nicht wieder was ändert.

Schuld an der Rezession ist seine Ablehnung von russischem Gas und die Abschaltung der Atomkraftwerke!

Das kann man erst machen, wenn die Infrastruktur aufgebaut ist.

Deshalb gilt, bleiben die Grünen in der neuen Regierung bleibt die Rezession!

Rezession bedeutet auch höhere Arbeitslosen zahlen, es kann jeden treffen. Lasst nicht zu das die Grünen weiterhin die Zukunft der Kinder und Enkel ruiniert.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Schwimmoper in Wuppertal

Vorbild der Resignation!

Man schließt mittags eine Stunde, damit Flüchtlinge nicht randalieren.

Essen hat in den Freibädern Überwachungskameras wegen der üblichen Randale der Flüchtlinge (Migranten).

Die Flüchtlinge (Migranten) gehen da nur hin zum Frauen glotzen, da sie meist nicht schwimmen können. Mit der Zeit wird ihnen langweilig und schon geht es los. Frauen beleidigen, Mitarbeiter beleidigen und am Ende ist immer eine Schlägerei.

Seit 2015 brauchen wir überall mehr Sicherheitspersonal! Frauen können nur noch unter dem Schutz von ihrem Mann beruhigt in ein Schwimmbad oder zu einer Tanzveranstaltung gehen. Da sie sonst belästigt werden, von Flüchtlingen (Migranten).

Für die Männer bedeutet es meist in eine Schlägerei verwickelt zu werden.

Das ist eine verfehlte Asylpolitik!

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Politik und Gesetze

Unterkunft für Flüchtlinge

Die Unterkünfte für Flüchtlinge werden vom Bürgergeld bezahlt.

Die Unterkünfte werden pro Tag und pro Person abgerechnet, ähnlich wie in einem Hotel. Nur wird diese Unterkunft deutlich besser bezahlt. Je besser die Wohnlage je teuerer wird es für den Steuerzahler.

In Berlin Pankow liegen die Kosten pro Person und Tag bei 8,69€! In Berlin Mitte müssen wir Steuerzahler pro Person und Tag 80,03€ bezahlen!

Kleines Rechenbeispiel. Eine kleine Flüchtlingsfamilie mit 5 Angehörigen wohnt 31 Tage in Berlin Pankow, das kostet den Steuerzahler 1346,95€ jeden Monat. Eine andere Flüchtlingsfamilie mit 5 Angehörigen wohnt in Berlin Mitte, auch 31 Tage. Das koste den Steuerzahler 12.204,65€ jeden Monat. Und das sind noch kleine Familien, in der Realität sind sie deutlich größer.

Deutschlandweit sieht es ähnlich aus. 417 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten so über 10.000€ jeden Monat. 44 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten so über 15.000€ jeden Monat. Und 5 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten sogar über 20.000€ im Monat.

Die Beträge die da zusammenkommen sind für den Steuerzahler erschrecken!

Die 417 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten 4.170.000€ von den Steuergeldern.

Die 44 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten 660.000€ von den Steuergeldern.

Die 5 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten 100.000€ von den Steuergeldern.

Der Steuerzahler zahlt als für 466 Bedarfsgemeinschaften (Familien) monatlich 4.930.000€!

Man sieht die Unterbringung ist sehr teuer, das ist nur die spitze vom Eisberg.

Das Geld wir nicht an die Flüchtlinge ausgezahlt, sondern an die Vermieter der Unterkunft. Wie viele Familien von Politikern davon profitieren ist nicht bekannt. Das erklärt auch sehr schön, warum die Sozialkassen leer sind!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Die Mullahs lösen einen großen Nahost Krieg aus

Israel kämpft im Libanon gegen einen Iran Stellvertreter. Es gibt Parallelen zum Ukraine Krieg, dort findet auch ein Stellvertreter Krieg statt.

Nur könnte der Krieg in Nahost deutlich gefährlicher für die Welt werden. Iran wird immer mehr zum Pulverfass, durch die Unterstützung im Libanon Krieg.

Die USA stehen fest an der Seite von Israel, der Iran fest an der Seite der Hisbollah. Damit haben wir schon 4 Kriegsparteien. Aus dem Jemen kommen noch Rebellen dazu, da waren es schon 5. Wer noch alles dazukommen wird ist spannend.

Israel musste schon immer sehr wehrhaft sein um zu überleben, derzeit gilt das mehr den je.

Dadurch rückt der Ukraine Krieg wieder etwas weiter nach hinten in den Zeitungen und den Köpfen der Bürger. Die Angst vor einem Nahost Krieg ist deutlich stärker bei der westlichen Bevölkerung.

Unsere Außenministerin Baerbock ist da nicht gerade eine Stütze. Mit ihren Aussagen befeuert sie den Krieg mehr als der Deutschen Bevölkerung lieb ist. Sie schadet damit mal wieder massiv dem deutschen Staat. Man darf gespannt sein, welche Partei an welcher Seite im Krieg steht.

Also ich stehe an der Seite von Israel!

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Politik und Gesetze

Arbeitsminister Heil steht für heilloses Chaos

Was er anpackt endet immer im Chaos.

Bestes Beispiel das Bürgergeld. Es soll Arbeitslose dazu bringen, schneller auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. was er mit seiner Arbeit erreicht hat ist das genaue Gegenteil. Arbeiten lohnt sich immer weniger, da die Stütze schneller steigt als die Löhne.

Nächstes Beispiel, in keinem Land in Europa arbeiten so wenige Ukraine Flüchtlinge wie in Deutschland!

Er spricht ständig davon, das die Sozialausgaben sinken werden. In der Realität steigen sie jährlich in immer größeren Schritten.

Die Regierung möchte die Arbeitslosen in Arbeit bringen sogt aber per Gesetz ständig für mehr Arbeitslose. Und Heil macht es mit seinen Aussagen immer noch schlimmer.

5,3 Milliarden Euro möchte er 2025 sparen, wie sagt er nicht. Er hofft auf ein Wachstum, was nicht kommen wird. Die Wirtschaft wird 2025 wie schon 2024 in Deutschland um 0,1% schrumpfen!

Man könnte sagen, er denkt bis dahin ist er nicht mehr im Amt. Statt Habeck die Stirn zu bieten mit seinen Öko Phantasien, sagt er nichts.

Wie auch, selbst der Kanzler hat keinen Plan!

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Politik und Gesetze

Endlich tritt der Vorstand der Grünen ab

Wer über die Grünen spotten möchte findet in Ricarda Lang immer ein Opfer. Das möchte der Partei Vorstand nicht weiter sein. Deshalb tritt er geschlossen zurück.

Oder die Ratten verlassen das sinkende Schiff!

Eben noch lobt sich Habeck über den Klee, als bester Wirtschaftsminister, weit an der Realität vorbei.

Baerbock greift mal wieder Putin an, zu Glück hat sie diesmal Russland nicht aus versehen den Krieg erklärt. Dafür hat sie sich mit Antisemiten zum Essen getroffen.

Für Deutschland wäre es gut, wenn die beiden auch von den Ämtern zurücktreten. Sie haben lange genug Deutschland in der Welt blamiert.

Für McDonald’s wird es einen Abschwung geben, wenn der Bundesvorstand der Grünen wechselt.

Bei der nächsten Bundestagswahl wären 4,9% für die Grünen gut für Deutschland und die Zukunft unserer Kinder.

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Politik und Gesetze

Wo uns Familienpolitik der Ampel hinbringt

Wer den Altparteien die Märchen glaubt, der glaubt auch Zitronenfalter Falten Zitronen.

Die Familienpolitik geht genau die falschen Wege.

Wir brauchen wieder Eltern die den Kindern Perspektiven aufzeigen können und nicht die Regeln vom Bürgergeld.

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Feiertage und wichtige Termine für Deutschland Politik und Gesetze

Was im Oktober 2024 wichtig ist

01.10.2024 Winterreifen mit dem M+S sind verboten. Man muss das Alpin Symbol haben.

Häuser mit 6 und mehr Mieteinheiten müssen einen Heizungscheck machen, mit hydraulischem Abgleich

03.10.2024 Tag der Einheit

06.10.2024 Erntedank

08.10.2024 Krammarkt in Neuß am Rhein

12.10.2024 Camp David feiert 15 Jahre im Hürth Park 11 bis 16 Uhr

27.10.2024 Winterzeit Uhr eine Stunde zurück stellen

31.10.2024 Reformationstag

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Politik und Gesetze

Die Regierung hat auch einen Bildungsauftrag

Genau das ist das Problem! Die Grünen zeigen der Jugend, auch ohne Bildung kann man reich werden. Man braucht nur ein Grünes Parteibuch.

Dabei sucht Deutschland, Schulabgänger! Am besten Schüler die in den MINT Fächern gut sind.

Dafür muss die Regierung sorgen. Nicht für Gendern, das macht Deutschland nur lächerlich in der Welt.

Kinder von Asylanten gehören nicht in eine normale Schule. Erst, wenn sie genau so gut sind wie deutsche Kinder in dem Alter.

Das Leistungsprinzip muss sich wieder mehr in den Schulen durchsetzen. Förderung der besten ist wichtiger, als das alle mitkommen! lieber 10 gute, als 30 die nur die Hälfte können.

Hört sich hart an, aber nur so kann es in Deutschland wieder aufwärts gehen.

MINT Fächer müssen in jedem Abitur dabei sein und nicht als Wahlfach, sondern als Hauptfach.

Die Regierung muss endlich wieder für den Standort Deutschland aktiv werden.

Polen ist so gut, das dort gut ausgebildete Fachkräfte sind, die auch noch motiviert sind. Und nicht die deutsche Mentalität haben, 16 Uhr Feierabend. Feierabend ist erst, wenn die Arbeit getan ist!

So wurden wir noch erzogen!