Durch der Urteil vom Bundesverfassungsgericht muss die Regierung 60 Mrd Euro einsparen. Das werden alle Bürger in Deutschland zu spüren bekommen, Da die Regierung nicht an den Ausgaben für den Krieg in der Ukraine sparen möchte. Im Gegenteil, sie möchte sogar Schulden aufnehmen, wenn adere Staaten nicht mehr Hilfe leisten können oder wollen. Vorweg genommen, die Steuerzahler werden drastisch stärker belastet. Gewinner sind die Asylanten und Bürgergeld Empfänger.
Die Maßnahmen zur Entlastung der Steuerzahler im Klima Fonds werden auf 45 Mrd. gekürzt.
Die Bahn soll Schenker verkaufen und den Ausbau des Schienennetz privat finanzieren lassen.
Die Subventionen für den Agrar Diesel sollen weg! Nachdem nicht mal der Agrarminister Bescheid wusste und die Bauern protestieren, will Lindner das neu verhandeln.
Die Prämie für E Autos fällt weg. Eine Woche später, will man noch mal über den Zeitpunkt reden!
Die Solarförderung wird drastisch gekürzt
Die Zuschüsse zur nötigen Erweiterung des Stromnetz werden gestrichen.
Die CO2 Steuer steigt von 30€ pro Tonne auf 45€ pro Tonne
Innerdeutsche Flüge müssen Kerosin Steuern bezahlen. Ein paar Tage später kommt sie nun doch nicht. Dafür wird die Ticketsteuer auf allen Flügen so angehoben, das 580 Mio € rauskommen.
Hilfen für das Ahrtal zum Wiederaufbau werden gestrichen!
Die Gas und Strom Preis Bremse fällt weg!
Was bedeutet das alles nun für den Steuerzahler in Deutschland?
Der Benzin Preis steigt um 1,4 Cent je Liter nur durch die CO2 Steuer.
Gas wird durch die Steuer um 0,39 Cent pro KW
Strom wird sogar um 6,43 Cent pro KW teurer
Hört sich erstmal nicht so viel an, aber durch den Wegfall der Preisbremse wird das erheblich mehr werden.
Da für den Strom auch die Netzentgelte stark steigen werden, schließlich muss der Ausbau der Stromnetze nun komplett vom Steuerzahler bezahlt werden. Da Bürgergeld Empfänger das nicht können!
Das die Prämie für die E Autos wegfällt, wird nur für einen Boom der Benziner sorgen. E Autos sind sowieso nur was für reiche, das wird dadurch klarer.
Bahn fahren wird dadurch auch sehr viel teurer, ob die Regierung dann noch das 49€ Ticket halten ist auch fraglich.
Eine Woche nach Bekanntgabe der Ergebnisse des Gesprächs von Habeck, Lindner und Scholz ist wieder alles mehr oder weniger offen. Nur eins ist klar, das mit der Regierung nichts klar ist. Ich werde versuchen die Seite immer wieder zu aktualisieren, bis sich endlich ein wahres Bild ergibt.
Am schlimmsten finde ich, das die Hilfen für den Aufbau des Ahrtal gestrichen werden. Das Ahrtal ist mir persönlich wichtiger als der Ukraine Krieg. Obwohl ich nicht im Ahrtal wohne!
Man möchte meinen unsere Politiker sind Politiker der Ukraine, da sie für den Krieg Schulden aufnehmen möchten, aber das Ahrtal und die deutsche Bevölkerung im Stich lassen.
Diese ganzen Maßnahmen sind ein erneuter Angriff der Regierung auf das Häuschen der Oma. Ältere und kranke Menschen werden mal wieder so belastet, das sie ihr Haus verkaufen müssen um zu überleben!
Die ehemaligen deutschen Werte wie arbeiten, Haus bauen lohnen sich immer weniger! Familie ist auch bald nicht mehr bezahlbar in Deutschland!
Die Gesetze von der Regierung und der EU sind immer mehr darauf ausgelegt, hast du was nehmen wir es dir weg! Hast du nichts bekommst du alles.
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