Kategorie: Politik und Gesetze

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Feiertage und wichtige Termine für Deutschland Politik und Gesetze

Was im November 2024 wichtig ist

01.11.2024 Allerheiligen

11.11.2024 St Martin

Krammarkt in Neuß am Rhein

20.11.2024 Buß und Bettag

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Politik und Gesetze

Die neue Grüne Führung

Im Gespräch sind Felix Banaszak und Franziska Brantner heißt es soll wieder eine Doppelspitze geben.

Felix Banaszak wurde am 24.10.1989 geboren in Duisburg. Von 2013 bis 2014 war er Sprecher der Grünen Jugend. Von 2018 bis 2022 war er Vorsitzender der Grünen in NRW. Er setzt sich sehr für die rechte der Lesben, Schwulen und Transgender ein. Nicht nur in Deutschland. Er ist der erste Akademiker der Familie. Wie bei den Grünen üblich hat er noch nie gearbeitet! Er möchte die Asyl Gesetze noch mehr aufweichen.

Franziska Brantner wurde am 24.08.1979 geboren in Lörrach. Sie gehört zum Real Flügel der Grünen. Sie ist diejenige, die schon gearbeitet hat. Sie sieht auch, das es Grenzen geben muss in der Asyl Politik. Straftäter sollen nach verbüßen der Strafe abgeschoben werden.

Es bleibt spannend bei den Grünen. Die neue Spitze bietet auf den ersten Blick weniger Angriffsfläche.

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Politik und Gesetze

Treffen der BRICS Staaten in Kasan

Ab dem 1. Januar 2024 umfasst BRICS insgesamt elf Mitgliedsstaaten: Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Ägypten, Äthiopien, Iran, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Argentinien.

Aktuell führt Putin den Vorsitz. In den BRICS Staaten steckt viel wirtschaftliches Potenzial.

Indien zum Beispiel bezahlt mit der Deutschen Entwicklungshilfe das Gas in Russland. Indien als aufstrebendes Land, ist ein großer Markt in Zukunft. Alle diese Länder verfügen über den Zugang zur preiswerten Energie! Dieser Verbund ist wirtschaftlich die Zukunft.

Die Bundesregierung spricht immer davon, das Russland durch die Sanktionen isoliert ist. Das treffen zeigt beeindruckend, das dem nicht so ist. Oder wie definiert man isoliert in dieser globalen ebene?

Die Sanktionen schaden nur der Deutschen Wirtschaft, da ihr der Zugang zur preiswerten Energie verboten wird.

China und Indien profitieren doppelt, da sie Entwicklungshilfe von Deutschland bekommen und das preiswerte Gas aus Russland. Dadurch wird die russische Kriegswirtschaft sehr gut unterstützt.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Kiel in Angst

Roma aus der Ukraine und der Türkei begehen hunderte von Straftaten, doch nichts passiert.

Es sind nur 30 Personen, die machen mehr Ärger als die 600 anderen Flüchtlingen.

Die Geschäfte sind machtlos, sie erteilen Hausverbote, aber sie kommen wieder und stehlen weiter. Die Polizei ist da machtlos.

Von denen nimmt keiner mehr die Polizei ernst, da sie genau wissen, das sie wieder freigelassen werden.

Die Anwohner sind aufgebracht und hilflos, da sie von der Politik im Stich gelassen werden.

Auch die Verwaltung vom Flüchtlingsheim ist machtlos. Die nehmen nur ihre eigenen Anführer für voll!

Das ist nur ein Beispiel, was in Deutschland schief läuft. Die Familien der Politiker verdienen an den Flüchtlingen und der Steuerzahler muss die Verfehlungen ausbaden.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Politik vertreibt Startup

Die Regierung möchte das Deutschland CO2 neutral wir. Da wäre ein Flugzeug mit Solar doch ein echter Fortschritt.

Da gibt es eine Firma in Deutschland, die erfolgreich in dem Bereich forscht. Die deutsche Firma Lilium in München hat bereits Bestellungen für 106 Flugzeuge! Sie brauchen eine Bürgschaft der Bundesregierung, sonst werden 1100 Mitarbeiter in Deutschland arbeitslos

Ohne die Bürgschaft geht die Firma in die Insolvenz oder ins Ausland

Europäische Länder, USA und Saudi Arabien nehmen die Firma sofort auf. Da diese Länder bereits Flugzeuge bestellt haben.

In den nächsten 10 Jahren möchte man schon 60 Personen befördern können. Dazu brauchen sie aber weitere 50 Millionen Euro.

Das ist die nächste Technologie für die Zukunft, die Deutschland verlassen würde. Dank der Ampel, gibt es bald keine Industrie mehr in Deutschland.

Später kann Deutschland sagen, wir haben es erfunden und den Erfinder aus dem Land gejagt.

Man muss der Ampel mal mitteilen, wer nicht forscht, verliert die Zukunft!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Habeck Aussage habe das Land in Fahrt gebracht wie kein anderer Wirtschaftsminister

Dem kann man nur recht geben.

13,7% mehr Pleiten pro Jahr, das schaffen nicht viele.

Jährliches Wachstum von -0,1%, auch Rezession genannt

Voigt Hydro geht nach Österreich

5,8% weniger Bestellungen der Deutschen Industrie

Würth Elektronik schließt sein Werk in Schopfheim

Soex Textilfirma ist insolvent

Sternenbäckerei ist insolvent

Wavin schließt den Standort in Twist, dort wurden Kunststoffrohre produziert

DB Cargo baut über 2000 Arbeitsplätze ab. Sie sind wichtiger Bestandteil der Grünen Wirtschaftspolitik um CO2 zu sparen.

Das sind nur die Ergebnisse vom Oktober, Habeck hat viel angestoßen. Wirtschaftlich ist Deutschland von der Lokomotive zum Pflegefall geworden. Das ist das Ergebnis seiner Politik!

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Politik und Gesetze

Schwere Zeiten für Habeck und Baerbock

Die Presse hat nun endlich möchte man sagen, die Grünen entdeckt. Nun kommt ein Skandal nach dem anderen in der Öffentlichkeit an.

Punkt 1 Automobilverkehr und die Grünen

Wie viele meiner Mitstreiter auf X und ich immer schreiben, erst aufbauen dann abreißen. Was meinen wir damit? Das man erst die Infrastruktur für E Autos aufbauen muss, bevor man Verbrenner verbietet

Der größte Skandal ist dabei nicht, das die versprochene Prämie nicht gezahlt worden ist. Aus fadenscheinigen Gründen, sondern das der Aufbau der Infrastruktur nicht begleitet worden ist.

So wechselt nun jeder 3 E Autofahrer wieder auf den Verbrenner zurück. Da hat Habeck nur Steuergelder verbrannt, durch nicht kümmern.

Punkt 2 Israel und die Grünen

Habeck und Baerbock scheinen Juden nicht zu mögen

Das muss man so sagen, da sie Waffenlieferungen nach Israel seit Monaten blockieren.

Aber an andere Staaten haben sie keine Probleme.

Was ist aus dem Grünen Leitsatz geworden, keine Waffen in Kriegsgebiete zu senden? Nicht eingehalten, da Waffen an die Ukraine geschickt werden. Was man noch verstehen kann wegen der EU. Aber Waffen an die Türkei zum Krieg gegen die Kurden liefern, das ist Teilnahme am Genozid der Kurden.

Was ist aus dem Grünen Leitsatz geworden, wer gegen die Menschenrechte arbeitet darf nicht unterstützt werden? Nicht eingehalten, da Waffenlieferungen an Saudi Arabien für die beiden kein Problem war.

Nur Israel muss für die Grünen nachweisen, das die Waffen nicht für einen Genozid genutzt werden

Das ist deutschen Außenpolitik unwürdig! Die Grünen haben sich damit selbst disqualifiziert an einer Regierung beteiligt zu werden.

Das ist Verrat an Deutschland und dem Wähler

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Politik und Gesetze

Kretschmer und der Landtag in Sachsen

Oder die Brandmauer und ihre folgen.

Kretschmer hat immer noch keine Regierung bilden können. Die Gespräche sind mehr als kompliziert, da sich beim BSW immer wieder Berlin einmischt.

Die Forderungen vom BSW sind ein Corona Untersuchungsausschuss (positiv für Deutschland), eine Friedensinitiative im Bundesrat (ohne Sinn) und Ablehnung der Stationierung von Mittelstrecken Raketen der USA auf deutschem Boden (ohne Sinn). Ohne Sinn, heißt da haben Bundesländer keinen Einfluss.

Die Basis der CDU möchte das endlich Gespräche mit der AfD geführt werden. Was eine Regierungsbildung deutlich vereinfachen würde. Das zeigt die Wahl der Landtagsvizepräsidenten. Der AfD Kandidat wurde mit den Stimmen der CDU gewählt und der CDU Kandidat mit den Stimmen der AfD! Das ist Landes Politik für den Bürger.

Die Heimatunion fordert sogar schon eine Minderheitsregierung mit Duldung durch die anderen Parteien.

Die CDU Basis lehnt eine Zusammenarbeit mit dem BSW ab!

So läuft alles auf Neuwahlen hinaus, doch davor haben Grüne, SPD und Linke Angst, da sie es gerade so in den Landtag geschafft haben. Deren Befürchtung ist, das sie zwischen CDU und AfD nicht mehr existieren!

Man darf gespannt sein, wie es weitergeht.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Friedensgespräche im Ukraine Krieg

Was Frau Weidel (AfD) schon sehr lange fordert, darüber denkt die Führung der Ukraine nun nach.

Friedensverhandlungen

Immer mehr Politiker sehen es nun ein, einen Krieg gegen Russland und seine Verbündeten ist nicht zu gewinnen. Es ist ein unentschieden geworden, nun werden in diesem Krieg nur noch Menschen und Material geopfert ohne Landgewinne.

Der Krieg ist für die Öffentlichkeit inzwischen so langweilig, das er nur noch als Randnotiz in den Zeitungen erwähnt wird. Die staatlichen Sender ARD und ZDF berichten natürlich immer noch von diesem Krieg.

Donbas und Krim waren schon immer russisch!

Diesen Krieg weiterführen ist sinnlos

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Ryanair, Condor und Germanwings streichen immer mehr Flüge in Deutschland

Wieder 3 Flughäfen weniger auf ihrer Liste. Dortmund, Dresden und Leibzig werde nun nicht mehr von Ryanair angeflogen.

Deutschland ist zu teuer

In einer Mitteilung der Fluggesellschaft wird als Grund explizit die Bundesregierung genannt. Da sie es versäumt die Steuern und Gebühren an den Rest von Europa anzupassen.

Auch Germanwings nimmt 1000 Flüge aus dem Programm, alle gehen von oder nach Hamburg Die Lufthansa überlegt weitere Flüge von und nach Deutschland in das europäische Ausland zu verlagern. Da die Politik die nächsten deutschen Alleingänge bereits beschlossen. Das sind E Fuels im Kerosin und natürlich die CO2 Steuer.

Flugverkehr, wenn nicht von Grünen genutzt ist dem Wirtschaftsminister ein Dorn im Auge. Außer den Grünen soll keiner mehr mit dem Flieger in den Urlaub reisen.

Das führt dazu, das Flugzeuge demnächst über Deutschland fliegen, aber nicht mehr landen.

Die Grüne Politik schafft bewusst Arbeitsplätze in Deutschland ab!

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Politik und Gesetze

Habeck steht für Rezession

Er spricht immer über die Fehler seiner Vorgänger, das Scholz es war stört ihn nicht.

Wenn das nicht reicht, muss der Klimawandel herhalten! Nur bei sich sucht er nicht die Fehler.

Eine Rezession ist, wenn die Wirtschaft in 3 Quartalen schrumpft!

In Deutschland schrumpft die Wirtschaft nun schon 2 Jahre. Er hat immer noch nicht verstanden, das Deutschland ein Export Land ist. Das was Deutschland groß gemacht hat, sieht er als Fehler und Abhängigkeit.

Das die Wirtschaft unter seiner verfehlten Energie Politik leidet, möchte er nicht wahrhaben. Das Deutschland durch ihn zum Schlusslicht in Europa geworden ist ignoriert er immer noch.

Die deutsche Wirtschaft braucht keinen grünen sondern günstigen Strom und Gas. Das die Bürger sparsam leben ist er auch schuld, da er es geschafft hat sie zu verunsichern. Da man nicht weiß, ob er morgen nicht wieder was ändert.

Schuld an der Rezession ist seine Ablehnung von russischem Gas und die Abschaltung der Atomkraftwerke!

Das kann man erst machen, wenn die Infrastruktur aufgebaut ist.

Deshalb gilt, bleiben die Grünen in der neuen Regierung bleibt die Rezession!

Rezession bedeutet auch höhere Arbeitslosen zahlen, es kann jeden treffen. Lasst nicht zu das die Grünen weiterhin die Zukunft der Kinder und Enkel ruiniert.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Schwimmoper in Wuppertal

Vorbild der Resignation!

Man schließt mittags eine Stunde, damit Flüchtlinge nicht randalieren.

Essen hat in den Freibädern Überwachungskameras wegen der üblichen Randale der Flüchtlinge (Migranten).

Die Flüchtlinge (Migranten) gehen da nur hin zum Frauen glotzen, da sie meist nicht schwimmen können. Mit der Zeit wird ihnen langweilig und schon geht es los. Frauen beleidigen, Mitarbeiter beleidigen und am Ende ist immer eine Schlägerei.

Seit 2015 brauchen wir überall mehr Sicherheitspersonal! Frauen können nur noch unter dem Schutz von ihrem Mann beruhigt in ein Schwimmbad oder zu einer Tanzveranstaltung gehen. Da sie sonst belästigt werden, von Flüchtlingen (Migranten).

Für die Männer bedeutet es meist in eine Schlägerei verwickelt zu werden.

Das ist eine verfehlte Asylpolitik!

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Politik und Gesetze

Unterkunft für Flüchtlinge

Die Unterkünfte für Flüchtlinge werden vom Bürgergeld bezahlt.

Die Unterkünfte werden pro Tag und pro Person abgerechnet, ähnlich wie in einem Hotel. Nur wird diese Unterkunft deutlich besser bezahlt. Je besser die Wohnlage je teuerer wird es für den Steuerzahler.

In Berlin Pankow liegen die Kosten pro Person und Tag bei 8,69€! In Berlin Mitte müssen wir Steuerzahler pro Person und Tag 80,03€ bezahlen!

Kleines Rechenbeispiel. Eine kleine Flüchtlingsfamilie mit 5 Angehörigen wohnt 31 Tage in Berlin Pankow, das kostet den Steuerzahler 1346,95€ jeden Monat. Eine andere Flüchtlingsfamilie mit 5 Angehörigen wohnt in Berlin Mitte, auch 31 Tage. Das koste den Steuerzahler 12.204,65€ jeden Monat. Und das sind noch kleine Familien, in der Realität sind sie deutlich größer.

Deutschlandweit sieht es ähnlich aus. 417 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten so über 10.000€ jeden Monat. 44 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten so über 15.000€ jeden Monat. Und 5 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten sogar über 20.000€ im Monat.

Die Beträge die da zusammenkommen sind für den Steuerzahler erschrecken!

Die 417 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten 4.170.000€ von den Steuergeldern.

Die 44 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten 660.000€ von den Steuergeldern.

Die 5 Bedarfsgemeinschaften (Familien) erhalten 100.000€ von den Steuergeldern.

Der Steuerzahler zahlt als für 466 Bedarfsgemeinschaften (Familien) monatlich 4.930.000€!

Man sieht die Unterbringung ist sehr teuer, das ist nur die spitze vom Eisberg.

Das Geld wir nicht an die Flüchtlinge ausgezahlt, sondern an die Vermieter der Unterkunft. Wie viele Familien von Politikern davon profitieren ist nicht bekannt. Das erklärt auch sehr schön, warum die Sozialkassen leer sind!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Die Mullahs lösen einen großen Nahost Krieg aus

Israel kämpft im Libanon gegen einen Iran Stellvertreter. Es gibt Parallelen zum Ukraine Krieg, dort findet auch ein Stellvertreter Krieg statt.

Nur könnte der Krieg in Nahost deutlich gefährlicher für die Welt werden. Iran wird immer mehr zum Pulverfass, durch die Unterstützung im Libanon Krieg.

Die USA stehen fest an der Seite von Israel, der Iran fest an der Seite der Hisbollah. Damit haben wir schon 4 Kriegsparteien. Aus dem Jemen kommen noch Rebellen dazu, da waren es schon 5. Wer noch alles dazukommen wird ist spannend.

Israel musste schon immer sehr wehrhaft sein um zu überleben, derzeit gilt das mehr den je.

Dadurch rückt der Ukraine Krieg wieder etwas weiter nach hinten in den Zeitungen und den Köpfen der Bürger. Die Angst vor einem Nahost Krieg ist deutlich stärker bei der westlichen Bevölkerung.

Unsere Außenministerin Baerbock ist da nicht gerade eine Stütze. Mit ihren Aussagen befeuert sie den Krieg mehr als der Deutschen Bevölkerung lieb ist. Sie schadet damit mal wieder massiv dem deutschen Staat. Man darf gespannt sein, welche Partei an welcher Seite im Krieg steht.

Also ich stehe an der Seite von Israel!

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Arbeitsminister Heil steht für heilloses Chaos

Was er anpackt endet immer im Chaos.

Bestes Beispiel das Bürgergeld. Es soll Arbeitslose dazu bringen, schneller auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. was er mit seiner Arbeit erreicht hat ist das genaue Gegenteil. Arbeiten lohnt sich immer weniger, da die Stütze schneller steigt als die Löhne.

Nächstes Beispiel, in keinem Land in Europa arbeiten so wenige Ukraine Flüchtlinge wie in Deutschland!

Er spricht ständig davon, das die Sozialausgaben sinken werden. In der Realität steigen sie jährlich in immer größeren Schritten.

Die Regierung möchte die Arbeitslosen in Arbeit bringen sogt aber per Gesetz ständig für mehr Arbeitslose. Und Heil macht es mit seinen Aussagen immer noch schlimmer.

5,3 Milliarden Euro möchte er 2025 sparen, wie sagt er nicht. Er hofft auf ein Wachstum, was nicht kommen wird. Die Wirtschaft wird 2025 wie schon 2024 in Deutschland um 0,1% schrumpfen!

Man könnte sagen, er denkt bis dahin ist er nicht mehr im Amt. Statt Habeck die Stirn zu bieten mit seinen Öko Phantasien, sagt er nichts.

Wie auch, selbst der Kanzler hat keinen Plan!

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Politik und Gesetze

Endlich tritt der Vorstand der Grünen ab

Wer über die Grünen spotten möchte findet in Ricarda Lang immer ein Opfer. Das möchte der Partei Vorstand nicht weiter sein. Deshalb tritt er geschlossen zurück.

Oder die Ratten verlassen das sinkende Schiff!

Eben noch lobt sich Habeck über den Klee, als bester Wirtschaftsminister, weit an der Realität vorbei.

Baerbock greift mal wieder Putin an, zu Glück hat sie diesmal Russland nicht aus versehen den Krieg erklärt. Dafür hat sie sich mit Antisemiten zum Essen getroffen.

Für Deutschland wäre es gut, wenn die beiden auch von den Ämtern zurücktreten. Sie haben lange genug Deutschland in der Welt blamiert.

Für McDonald’s wird es einen Abschwung geben, wenn der Bundesvorstand der Grünen wechselt.

Bei der nächsten Bundestagswahl wären 4,9% für die Grünen gut für Deutschland und die Zukunft unserer Kinder.

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Wo uns Familienpolitik der Ampel hinbringt

Wer den Altparteien die Märchen glaubt, der glaubt auch Zitronenfalter Falten Zitronen.

Die Familienpolitik geht genau die falschen Wege.

Wir brauchen wieder Eltern die den Kindern Perspektiven aufzeigen können und nicht die Regeln vom Bürgergeld.

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Feiertage und wichtige Termine für Deutschland Politik und Gesetze

Was im Oktober 2024 wichtig ist

01.10.2024 Winterreifen mit dem M+S sind verboten. Man muss das Alpin Symbol haben.

Häuser mit 6 und mehr Mieteinheiten müssen einen Heizungscheck machen, mit hydraulischem Abgleich

03.10.2024 Tag der Einheit

06.10.2024 Erntedank

08.10.2024 Krammarkt in Neuß am Rhein

12.10.2024 Camp David feiert 15 Jahre im Hürth Park 11 bis 16 Uhr

27.10.2024 Winterzeit Uhr eine Stunde zurück stellen

31.10.2024 Reformationstag

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Politik und Gesetze

Die Regierung hat auch einen Bildungsauftrag

Genau das ist das Problem! Die Grünen zeigen der Jugend, auch ohne Bildung kann man reich werden. Man braucht nur ein Grünes Parteibuch.

Dabei sucht Deutschland, Schulabgänger! Am besten Schüler die in den MINT Fächern gut sind.

Dafür muss die Regierung sorgen. Nicht für Gendern, das macht Deutschland nur lächerlich in der Welt.

Kinder von Asylanten gehören nicht in eine normale Schule. Erst, wenn sie genau so gut sind wie deutsche Kinder in dem Alter.

Das Leistungsprinzip muss sich wieder mehr in den Schulen durchsetzen. Förderung der besten ist wichtiger, als das alle mitkommen! lieber 10 gute, als 30 die nur die Hälfte können.

Hört sich hart an, aber nur so kann es in Deutschland wieder aufwärts gehen.

MINT Fächer müssen in jedem Abitur dabei sein und nicht als Wahlfach, sondern als Hauptfach.

Die Regierung muss endlich wieder für den Standort Deutschland aktiv werden.

Polen ist so gut, das dort gut ausgebildete Fachkräfte sind, die auch noch motiviert sind. Und nicht die deutsche Mentalität haben, 16 Uhr Feierabend. Feierabend ist erst, wenn die Arbeit getan ist!

So wurden wir noch erzogen!

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Politik und Gesetze

China auf dem Weg in den Krieg?

Der Ukraine Krieg ist auch für China wichtig. Da China dort sieht wie die EU und NATO reagieren und vor allem wie lange.

Man merkt in Europa das die Unterstützung schwerer fällt, je länger der Krieg andauert. In einigen Ländern werden Munition und Fahrzeuge langsam weniger, die Rüstungsindustrie kommt mit der Produktion kaum nach.

Amerika ist mit dem Ukraine Krieg und dem Krieg um Israel schon sehr belastet.

Da fragt man sich, was geschieht mit Taiwan? Sollte der Ernstfall eintreten.

Die Philippinen werden immer öfter von China belästigt. Heißt es werden Boote behindert, zum Teil auch beschädigt. Bisher gibt es noch keine Unterstützung durch die NATO oder Amerika.

Auch mit Japan wird der Streit heftiger. China ist mit Aufklärungsflugzeugen in den Luftraum von Japan eingedrungen. Nun weiß China wie lange Japan braucht bis die ersten Flugzeuge in der Luft sind.

Auch Taiwan bekommt China immer mehr zu spüren. Die Anzahl der chinesischen Kriegsschiffe vor Taiwan wird immer größer.

Damit haben wir einen Krieg in der Ukraine und zwei mögliche in Israel und in Japan. Taiwan ist natürlich auch in großer Gefahr.

Das aus diesen Kriegen ein Weltkrieg entsteht ist nicht mehr unmöglich. Wir brauchen wieder starke Politiker mit Einfluss. Ich schreibe es nicht gerne, aber Merkel war da deutlich besser als die Ampel.