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Politik und Gesetze

Die Subventionspolitik der Ampel

Ist das Steuerverschwendung oder gut angelegtes Geld, für die Deutsche Zukunft?

TSMC ist ein Chip Hersteller, bekommt 10 Mrd. Euro für die Errichtung einer Fabrik in Deutschland

Intel, auch ein Chip Hersteller, bekommt 10 Mrd. Euro für die Errichtung einer Fabrik in Deutschland

Northvolt ein Batterie Hersteller, bekommt 700 Mio Euro für die Errichtung einer Fabrik in Deutschland

Thyssen Krupp bekommt 4,6 Mrd. Euro für den Umbau der Anlagen auf CO2 neutrale Energien.

Das Europa von den Chip Herstellern in China abhängig ist, wissen wir alle. Das wir in Zukunft mehr Chips brauchen ist auch jedem klar. Nur werden wir durch die Fabriken nicht weniger abhängig von China, da die meisten der benötigten Rohstoffe aus China kommen.

Ein Werk zur Herstellung von Batterien in Deutschland, ist sehr wichtig in Zukunft. Da Solar und Windenergie gespeichert werden müssen! Nur steckt Northvolt aktuell in einer Krise, die sogar zur Insolvenz führen kann! Nächstes Problem, das EU Parlament möchte Batterie Herstellung nur in Ländern erlauben mit grünem Strom. Und den Grünen Strom haben wir mit dem abschalten der Atomkraftwerke abgestellt.

Der Umbau bei Thyssen Krupp macht Sinn, da Stahl und Edelstahl auch in Zukunft gebraucht werden. Nur das die benötigten Rohstoffe importiert werden müssen, ist ein kleiner Schönheitsfehler.

Nur Tesla und Amazon haben auch gezeigt, das sie 10 Jahre später weitere Subventionen haben wollen und sonst einfach den Standort wechseln um diese zu erhalten. Das kann ein Fass ohne Boden werden!

Soweit denken unsere Politiker leider nicht, da in der Zwischenzeit Neuwahlen sind. Und der Steuerzahler kann weiter bluten!

Zum Schlusslicht in Europa und den G7 haben sie uns schon gemacht. Ohne das die AfD an der Regierung ist. Aber alle Altparteien daran beteiligt sind, das sollte dem Steuerzahler zu denken geben.

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Politik und Gesetze

Wahlen in Thüringen und Sachsen

Das Beben ist ausgeblieben. Der Wähler möchte nicht das es aufwärts geht und auch nicht sicherer für Frauen und Kinder.

Es wird in beiden Landtagen eine weiter so Politik der Altparteien geben. Sicher ist es schön zu sehen, das FDP und Grüne kleiner geworden sind.

Damit geht es für den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter bergab! Die Zukunft der Kinder und Enkel ist erst einmal unsicherer geworden. Die Messer Fraktion in den Städten ist nach dieser Wahl gestärkt worden.

Die Wähler haben nicht aus Solingen gelernt, bald ist Solingen überall.

Zum Glück habe ich einen eigenen Pool und muss mich so mit nicht in Freibädern fürchten.

Die Regierung auch Ampel genannt ist der große Verlierer der Wahlen! Es wäre ein guter Zeitpunkt für Neuwahlen, da die Regierung das Vertrauen der Wähler verloren hat. Aber an Thüringen sieht man, das ändert nichts!

Nun aber zu den Wahlergebnissen!

Thüringen

AfD gewinnt klar mit 32,8%, CDU 23,6%, BSW 15,8%, Linke 13,1%, SPD 6,1%, Grüne 3,2%, FDP 1,1%

Damit sind FDP und Grüne raus. In einer Demokratie würde die AfD den Ministerpräsidenten stellen. In Thüringen wird ihn die CDU stellen. Das sagt alles.

Sachsen

CDU gewinnt mit 31,9%, AfD 30,6%, BSW 11,8%, SPD 7,3%, Grüne 5,1%, Linke 4,5%

Damit bleibt die FDP draußen. Die CDU stellt den Ministerpräsidenten und die AfD führt die Opposition an.

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Feiertage und wichtige Termine für Deutschland Politik und Gesetze

Was im September 2024 wichtig ist

01.09.2024 Landtagswahl in Thüringen und Sachsen

05.09.2024 Newmont Dividende

06.09.2024 Kirmes in Ückerath

07.09.2024 Kirmes in Ückerath

08.09.2024 Kirmes in Ückerath

09.09.2024 Kirmes in Ückerath

Silberhochzeit vom Sappeurmajor

20.09.2024 Weltkindertag

22.09.2024 Landtagswahl in Brandenburg

27.09.2024 Japan Food Fest Düsseldorf

28.09.2024 Japan Food Fest Düsseldorf

29.09.2024 Japan Food Fest Düsseldorf

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Politik und Gesetze

Merz im Grünen Dilemma

Auch Kretschmer möchte nicht mit den Grünen regieren. Söder lehnt Grüne auch ab.

Nur Merz möchte sich die Möglichkeit mit Grünen zu regieren offen halten.

Geht das noch, nach den Aussagen der Landesfürsten?

Für Merz ist es nur wichtig einen AfD Ministerpräsidenten zu verhindern! Was der Wähler möchte ist ihm egal. Wie allen Politikern der Altparteien.

Das heißt für die Wahlen im September hat die AfD weniger als 50% der Stimmen kommt es zu einem Bündnis der Altparteien, wenn nötig auch mit dem BSW.

Das heißt eine Regierung die der Wähler nicht möchte!

Man kann nur hoffen, das FDP und Grüne an der 5% Hürde scheitern, sonst wird es eine Regierung gegen die Wähler.

Merz ist gefangen in seinen Aussagen zu den Grünen, macht damit auch seiner Partei das Leben im Wahlkampf schwierig.

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Politik und Gesetze

Habeck immer für einen Bock gut

Das ein Kinderbuch Co Autor im Wirtschaftsministerium eine Fehlbesetzung ist, das ist allen klar. Nun kommt noch dazu, er kann nicht mal den Chef spielen.

Die Bundesnetzagentur untersteht ihm und macht nun einen Plan öffentlich, der zu einem Aufschrei in der Wirtschaft führt.

Laut Bundesnetzagentur sollen die Unternehmen, wenn viel Wind oder Solarstrom vorhanden ist mehr produzieren und bei einer Flaute weniger. Dafür würden die die Netzentgelte entweder höher oder niedriger.

Die Industrie braucht 24h am Tag gesicherte Strompreise, da die Prozesse fortlaufend sind. Egal wie sich das Wetter entwickelt.

Alle Schichtbetriebe können die Produktion nicht nach dem Wetter ausrichten, da das aufheizen der Anlagen Stunden dauert.

Habeck lässt das schnell dementieren, da es sich nur um eine Gesprächsvorlage handelt. Die Idee so etwas in einem Industrieland zu machen, zeigt schon wie ahnungslos die Behörden sind.

Die deutsche Industrie leidet schon jetzt unter den höchsten Strompreisen in Europa! Statt die Industrie zu entlasten und so Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten, gibt es von den Grünen nur Vorschläge die Energiepreise noch weiter zu erhöhen.

Die Arbeitsplatz Vernichtung durch die Politik der Grünen wird täglich schlimmer und gefährlicher.

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Politik und Gesetze

Von der Leyen schafft neuen Kommissar

Er soll sich um die Bauwirtschaft kümmern! Was in Deutschland Länder Sache ist.

Damit wird wieder ein hochdotierter Posten geschaffen, den es gar nicht braucht.

So ist das EU Parlament, hilfst du mir gebe ich dir einen Posten. Sind alle schon besetzt, erschafft von der Leyen einen. Hauptsache gut bezahlt.

Statt Bürokratie abbauen, schafft es das EU Parlament noch mehr aufzubauen.

Statt schnell bezahlbare Wohnungen zu bauen, muss nun auch Die EU gehört und gefragt werden.

Mein Vorschlag, willst du viel unnötige Bürokratie abbauen, schaff das EU Parlament ab.

Die Wahlen in Ostdeutschland sind ein Wegweiser, ob es in Zukunft mehr oder weniger Bürokratie gibt. Da die AfD endlich den Einfluss vom EU Parlament beschneiden möchte

Wir brauchen ein Germany First und ein EU go back.

EU ohne Parlament, aber freie Handelszone das muss die Zukunft bringen

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Solingen ist in Trauer

Der IS übernimmt die Verantwortung für den Anschlag von Solingen.

Nach dem die Polizei die Tatwaffe gefunden haben, wurden die Spürhunde eingesetzt.

Wie inzwischen üblich findet ein SEK Kommando einen tatbeteiligten in einer Flüchtlingsunterkunft. Der Täter ist Syrer, man möchte sagen wie sooft.

Ganz Deutschland trauert mit Solingen. Im Geist sind wir bei den Opfern und den Hinterbliebenen.

Nur die Ursache darf nicht in Vergessenheit geraten

Die offenen Grenzen haben schon zur Regierungszeit von Angela Merkel den Terroristen sehr geholfen in das Land zu kommen.

Wir erinnern uns an den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Auch dort war es der IS.

Die Politik hat nichts daraus gelernt, noch immer strömen Flüchtlinge in das Land ohne das sie registriert werden.

Täglich werden Frauen von Flüchtlingen vergewaltigt, auch ganze Gruppen von Flüchtlingen vergewaltigen. Messerstechereien sind an der Tagesordnung. Die Polizei ist nicht mehr in der Lage Frauen und Kinder zu schützen!

Frau Faeser macht ein trauriges Gesicht und freut sich dank Leibwächter auf den nächsten Tag. Nur ihren Job macht sie nicht, aber kassiert dafür reichlich Gehalt.

Flüchtlingsheime müssen nicht vor den Deutschen geschützt werden, sondern Deutsche vor den Flüchtlingen!

Das ist der Job, den Frau Faeser machen sollte.

Wir brauchen endlich wieder sichere Grenzen und Abschiebung von allen Straftätern!

Deutsche Frauen und Kinder müssen sich wieder frei bewegen können ohne ständig Angst zu haben, sobald ein Flüchtling entgegen kommt.

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Politik und Gesetze

Die größte Gefahr für Deutschland nach der Ampel

Ist eine große Koalition, (CDU, SPD) das bedeutet der größt mögliche Stillstand.

Schwarz Grün (CDU, Grüne) die größte Schwächung der Wirtschaft in Deutschland.

Eine große Koalition steht für weiter so. Was wir brauchen ist ein Aufschwung, mit neuen Ideen. Das kann keine der beiden Parteien! Der Bürger muss entlastet werden, damit der Inländische Markt sich stabilisiert. Die Wirtschaft braucht bezahlbare Energie und Rahmenbedingungen die sich nicht ständig ändern. Mit dem weiter so erreichen wir keins der Ziele.

Schwarz Grün steht für noch mehr Einschränkungen der Wirtschaft und für noch weniger Nettolohn für die Arbeitnehmer. Dadurch bricht der inländische Markt noch weiter ein. Die Industrie wandert wegen den Energiepreisen noch schneller ab!

Beide Konstellationen führen dazu, das die Arbeitslosigkeit steigt und der Bürger verarmt. Die Brandmauer von Merz schadet mehr der Wirtschaft als er sich vorstellen kann.

Deshalb brauchen wir im Bund und in den Ländern frische unverbrauchte Politiker, die neue Wege gehen.

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Politik und Gesetze

Der Deutsche Pass wird von der Ampel entwertet

Nun kann man schon nach 5 Jahren Deutscher werden, das sogar als doppelte Staatsangehörigkeit.

Das beherrschen der Sprache steht dabei nicht im Vordergrund, es reicht der Aufenthalt!

Kein Wunder das sich alle Parteien außer den Grünen aufregen!

AfD und CDU kämpfen am stärksten gegen die Gesetzes Änderung.

Das Gesetz darf in dieser Form nie in Kraft treten, da sonst bald alle als zweiten Pass einen deutschen Pass haben.

Das führt zu einer weiteren Abwertung von Deutschland. Und da sind wir bereits stark im abwärts Trend. Deutschland ist nicht mehr die vorzeige Nation die wir mal waren.

Die Tugenden Fleiß , Strebsamkeit , lernbegierig, freiwillige unbezahlte Überstunden, nie streiken sind Geschichte. Heute ist das Gegenteil meist der aktuelle Fall.

Straftäter können so schwer bis gar nicht abgeschoben werden!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Ausländer Anteil bei Bürgergeld steigt

Waren es im Jahr 2010 noch 19,6%, sind es 2023 bereits 47,3%.

Das Bürgergeld sorgt in den unteren Lohngruppen dafür, das sich arbeiten nicht lohnt!

Auf dem Höhepunkt der Gaspreise, gab es den „Glücklichen ist wer einen Bürgergeld Empfänger gut kennt, da die noch heizen können „. Daran können wir uns noch gut erinnern, da die Heizkosten vom Amt getragen werden.

So richtig erschreckend wird es, wenn man die Bürgergeld Empfänger sortiert nach Deutschen und Ausländer. Fast 50% der Empfänger sind Ausländer!

Man sieht, ein Leben mit Bürgergeld in Deutschland ist schöner als ein Leben mit Arbeit in deren Heimat!

Das Bürgergeld muss wieder härter sanktioniert werden, Arbeiten muss sich in Deutschland lohnen! Für jede Lohngruppe muss sich arbeiten lohnen!

Viele Clan Mitglieder erhalten zusätzlich noch Bürgergeld. Das Geld wird standesgemäß im Mercedes 500 abgeholt. Das müssen die Behörden endlich realisieren und das Bürgergeld streichen.

Mit den Grünen kann man das nicht machen. Deshalb gehören die nicht in eine Regierung für Deutschland.

Leider Realität unter der Ampel