Kategorie: Politik und Gesetze

Kategorien
Politik und Gesetze

Eilmeldung! Bayern versteht den Steuerzahler!

Ab dem 10.12.2022 werden die Masken im ÖPNV abgeschafft. Zwei Ministerpräsidenten haben endlich den Willen der Steuerzahler umgesetzt und die Maskenpflicht abgeschafft. Gerade von Söder hätte ich das nicht gedacht. Er hat bewiesen, das auch Politiker die Zeichen der Zeit erkennen. In Ostdeutschland ist man moderner und aufgeschlossener, da hat man das schon lange erwartet.

Damit bewegt sich die CDU wieder auf die Wähler zu, klasse. Nun müssen die anderen schnell nachziehen. Corona ist vorbei, nun muss es auch wie eine normale Grippe behandelt werden.

Wer starke Vorerkrankungen hat und sich mit der Maske besser fühlt, dem steht es frei diese zu tragen. Gesunde Mitbürger können nun aber endlich überall ihr Gesicht tragen. Das ist gerade für Kinder sehr wichtig, da sie so Emotionen wahrnehmen.

Kategorien
Politik und Gesetze

Führerschein Umtausch

Die Geburtsjahrgänge bis 1964 müssen bis zum 19.01.2023 ihren geliebten grauen Führerschein abgeben. Dafür muss man zu Straßenverkehrsamt. Ich habe meinen Termin online gebucht.

Man muss mitbringen

Biometrisches Passbild

Den alten Führerschein

Personalausweis und 25€

Damit ist der neue Führerschein beantragt. Zur Zeit dauert es 3-4 Monate bis der neue dann abgeholt werden kann. Aber derAntrag muss pünktlich gestellt werden, da man sonst Strafe zahlt

Kategorien
Politik und Gesetze

FFP2 Maskenpflicht bei Ärzten, warum?

Durch unseren Minister Habeck, wurde die Maskenpflicht in den Flugzeugen zurück genommen. Leider fährt Minister Habeck weder Bus noch Bahn, sonst gäbe es da auch keine Maskenpflicht mehr. Da er auch keine Masken trägt.

Das schöne im Flugzeug ist Umluft Betrieb, während bei der Bahn Frischluft dazu kommt!

Die Ärzte und das ärztliche Personal sind am meisten geimpft! Deshalb sollten sie auch am besten geschützt sein. Aber da sollen wir sogar die FFP2 Maske tragen, in der Bahn reicht die OP Maske.

Das ist schon ein Widerspruch beim lesen.

Nächster Punkt der einen stutzig machen sollte, bei Sport Veranstaltungen brauchen wir auch keine Maske, beim Eishockey kommen da schon ml 8000 und mehr Fans die während des Spiels schreien und singen. Und da sind einige bestimmt gar nicht geimpft!

Ich darf also in Deutschland alles ohne Maske machen, außer Bus, Bahn und beim Arzt sogar FFP2.

Das ist doch lächerlich. Das heißt doch für den normal Bürger, je mehr Menschen geimpft sind desto sicherer muss die Maske sein, also wirkt die Impfung gar nicht oder nur sehr schlecht?

Da fragt man sich, warum wird sehr viel Geld des Steuerzahlers ausgegeben für eine Impfung die nicht viel bis gar nicht hilft.!

Die ersten Virologen sagen nun schon öffentlich die Pandemie ist für uns vorbei. Wann sie für die Bevölkerung vorbei ist entscheidet die Politik.

Das heißt also, der Minister Lauterbach müsste das endlichen machen. Selbst wenn er dadurch nicht mehr ständig Gast in den Talk Shows ist.

Die FFP2 Maskenpflicht sollte also nur noch für Menschen gelten, die an Corona oder Grippe erkrankt sind. Das wäre ein Gesetz, was jeder verstehen und mittragen würde.

Bis die Regierung das verstanden hat müssen wir alle weiterhin Montags durch die Städte ziehen und lautstark protestieren. Die Regierung muss endlich für das Volk arbeiten und nicht ständig gegen das Volk arbeiten.

Ich würde mich sehr freuen, wenn viele Leser ihre Meinung dazu schreiben. Ich werde alle öffentlich machen, egal in welche Richtung die Meinung geht. Da wir das endlich mal anpacken müssen.

Es wird sicher noch ein langer Kampf, bis die Regierung uns nicht mehr unterdrücken will! Schließlich verdienen die gut an der Unterdrückung

Kategorien
Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Der VDK ist heute immer noch sehr wichtig

Da es immer schwerer wird, seine Ansprüche durchzusetzen. Ist die Mitgliedschaft im VDK nur von Vorteil. Der Jahresbeitrag liegt bei 60€, dafür kann man nicht mal zu zweit essen gehen.

Der VDK hilft beim Behindertenrecht, das jeder seine ihm zustehenden Grad der Behinderung erhält. Was heute ohne den VDK kaum möglich ist. Bis 40 Grad kein Problem, aber die wichtigen 50 Grad ohne VDK fast unmöglich.

50 Grad ist der Punkt ab dem man Vorteile hat

-mit 63 ohne Abzug in Rente gehen
– mit Merkzeichen G das Ticket für Bus und Bahn verbilligt
-Kündigung schwerer
-Steuerbeträge absetzen

Keiner möchte es, aber es passiert. Man muss in die Erwerbsrente gehen. Der VDK steht da an deiner Seite und stellt den Rechtsanwalt in allen Instanzen. Das ist sehr wichtig, da die Rentenkasse einem sonst die Rente verweigert. Sobald es zum Prozeß kommt hat die Rentenkasse nämlich keinen Einfluß mehr auf die Gutachter. So ist es dann ein fairer Prozeß.

Auch im Bereich der Pflege hilft der VDK. Es ist ein Sozial Verband, der immer an deiner Seite ist. Du bist bei deinen täglichen Kämpfen gegen die Bürokratie nicht alleine. Schon das hilft dir sehr und Dü Anwälte verhelfen dir zu deinem Recht.

Deshalb rate ich jedem, dem VDK beizutreten. Damit kranke und behinderte Menschen ein starkes Sprachrohr haben. Gerade in den Zeiten wo das Geld knapp ist, wird leider an diesen Menschen gespart. Und ohne den VDK können wir uns nicht dagegen wehren. Da uns das Geld und das wissen fehlt.

Mehr Information gerne hier oder unter
http://www.vdk.de

Kategorien
Politik und Gesetze

Trump möchte wieder Präsident der USA werden 2024

Heute gegen 3 Uhr Deutscher Zeit hat er seinen Hut in den Ring geworfen. Es war mal wieder beeindruckend, wie toll er reden kann!

Mich beeindruckt seine Idee, immer wieder. America First! Das wünsche ich mir auch von einem Bundeskanzler, das er mal sagt Deutschland zu erst.

Für die Wirtschaft in den USA ist er sicherlich ein Gewinn. Doch ich glaube nicht das er sich Partei intern durchsetzen kann. Da alle seine Kandidaten bei den letzten Wahlen durchgefallen sind. In seiner Partei gibt es schon sehr viele Stimmen gegen ihn.

Aber er ist ein sehr guter Redner, insofern ist sicher alles möglich!

Nur frage ich mich, ob ein Mann im Alter von 77 Jahren noch für 4 Jahre President der USA sein sollte. Gerade in der heutigen Zeit, wo die Digitalisierung immer wichtiger wird. Ich kann mir nicht vorstellen, das er da noch mitkommt.

Ich würde mich aber freuen ihn wieder auf Twitter begrüßen zu dürfen.

Kategorien
Politik und Gesetze

Die China Reise des Bundeskanzlers

Der Ausverkauf von Deutschland beginnt. 04.11.2022 der Deutsche Bundeskanzler reist nach China um teile des Hamburger Hafens an China zu verkaufen.

Da China die Null Covid Variante weiter macht, muss der Kanzler sich mehrfach testen und die Maschine darf auch nicht in China bleiben. Da die Crew sonst in Quarantäne muss. Lustig zu sehen war auch, das erst Männer im Vollanzug alles desinfiziert haben, bevor die Tür zum Flugzeug geöffnet werden durfte.

Wie für die aktuelle Regierung üblich, wurden die Fragen nach Menschenrechten nicht angesprochen. Der Bundeskanzler ist aufgetreten als müsste er China um Hilfe bitten, das sie ihm den Hafen abkaufen. Dabei zahlen wir noch Entwicklungshilfe an China.

Das muss man sich vorstellen, ein Land das mehr verkauft als Deutschland und was eine Weltmacht ist, bekommt von uns Entwicklungshilfe. Dabei wird Deutschland gerade von einer Rezession heimgesucht. Es ist unverständlich was unsere Politiker mit dem Geld der Steuerzahler machen.

Kategorien
Politik und Gesetze

Beschlüsse der Regierung und Ministerpräsidenten vom 02.11.2022

Es gab wieder mal eine Runde der Politiker, bei der teilweise sogar was gutes für den Steuerzahler raus gekommen ist.

Ab Januar 2023 soll das 49 € Ticket kommen. Es soll wieder für ganz Deutschland gelten. Das ist sehr positiv zu sehen, da mit diesem Ticket nicht nur der Reiseverkehr am Wochenende zu bestreiten ist.

Ab März 2023 soll der auf 12 Cent pro KW gedeckelt werden. Ganz nett, aber am meisten heizen wir im Januar und Februar. Leider kommt noch ein Hacken dazu, das gilt nur für 80% des Vorjahres Verbrauch. Ob das hilft wage ich zu bezweifeln. Aber ein Schritt in die richtige Richtung. Soll bis April 2024 gelten, also hilft das erst später.

Der Strom Preis soll auch auf 40 Cent pro KW gedreckelt werden. Da aber schon ab Januar 2023, leider auch nur für 80% des Vorjahres Verbrauch. Das soll auch bisApril 2024 so sein.

Nun brauchen wir eine kräftige Erhöhung der Löhne und Renten, ohne das die Energie Preise steigen. Damit wir 2024 die Rechnungen zahlen können ohne Hilfe der Regierung. Das sehe ich leider noch nicht kommen. So werden die Rentner mal wieder gezwiebelt Pfandflaschen zu sammeln und die Rechnungen bezahlen zu können.