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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Habeck ist immer noch ein Thema im Bundestag

Alle die gerne zur Politik ihre Meinung äußern, wussten, beim Habeck muss man aufpassen. Er war einer der Rekordhalter, von Anzeigen gegen den Bürger.

Northvolt ist pleite, aber der Steuerzahler zahlt noch die Schulden dafür ab.

In diesem Zusammenhang hat Habeck damals sogar Politikern der CDU mit Anzeigen gedroht, wenn sie nicht seine Wahrheit sagen.

Da sieht man mal, Grüne zeigen alles an, was nicht deren Meinung ist. Er soll sogar schon mal ausversehen sich selbst angezeigt haben. Aber das ist nicht bestätigt. Würde aber zu meiner Vorstellung von ihm passen.

Es werden sich noch Generationen von Steuerzahlern an Habeck erinnern. Denn seine schlechte Politik hat den Steuerzahler viel gekostet. Und die Rückzahlung ist noch nicht man angefangen.

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Merz droht Putin

Er bekommt seine eigene Koalition nicht in den Griff. Reist nach Kiew mit Macron, so als Anhängsel und will nun Politik machen wie große Staatsmänner.

Das wird immer lustiger und gefährlicher mit ihm als Kanzler. Deutschland schafft nicht mal die Züge ohne die Hilfe von Russland am fahren zu halten. Spricht aber über Sanktionen.

Das ist die Spielzone für einen Trump, der die Macht hat, seine Androhungen war zumachen und nicht bei den Linken betteln gehen muss.

Merz sollte erstmal Politik in Deutschland ohne betteln bei Grünen und Linken hinbekommen. Dann wirkt das auch nicht mehr so lächerlich.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Mehrheit für AfD verbot?

Die Altparteien möchten die AfD verbieten, ihr Sprachorgan die Staatsmedien haben da für schnell eine Umfrage parat. Natürlich möchten die meisten gefragten ein Verbot. Ich denke sonst hätte man die nicht gefragt.

Wie in jeder Diktatur, möchte man die zweitstärkste Partei verbieten, bevor noch mehr Wähler merken, die sind besser.

Sie hat einen Vorschlag zur Rentenreform gemacht und schon geht der Streit innerhalb der Koalition los. Statt darüber nachzudenken, wird der Vorschlag abgelehnt.

Das wäre doch mal ein guter Vorschlag, den ich unterstützen würde. Damit wäre geklärt, das die AfD raus ist aus der Verantwortung.

Aber auf 24% der Bevölkerung möchte man doch nicht verzichten, aber aus der Politik möchte man uns entfernen.

Da die AfD immer stärker wird, wird das verlangen der Altparteien nach einem Verbot immer stärker. Realitätsfern

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AfD von der Anti Demokratischen Bewegung als gesichert Rechtsextrem eingestuft

Selbst Palmer und Rechtswissenschaftler finden den Bericht eine Farce. Im Ausland melden sich täglich neue Politiker, die Angst haben, das Deutschland keine Demokratie mehr ist.

Alle aussagen haben eins gemeinsam, man sieht in dem Bericht nur, das die Opposition von der Regierung angegriffen und verboten werden soll. Das nennt man doch Diktatur, oder was soll das sonst sein.

Sie ist allgemein bekannt dafür, das sie nur gegen Rechts kämpft. Die Probleme im Land hat sie gerne ignoriert für ihren privaten Kampf. Sie setzt sich ein für die Ukraine, gegen Rechts, für Gendern. Was sie nicht gemacht hat, ist Politik für den Bürger in Deutschland.

Deshalb sollte der Bericht ganz schnell verschwinden und der Verfassungsschutz sich endlich nicht mehr um die Opposition kümmern. Es gibt genug echte Verfassungsfeinde.

Sollte die Koalition mit dem Bericht weiter arbeiten, ist das gegen alle Interessen der Bürger in Deutschland.

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2 Tag der Koalition und schon wir wieder gestritten

Die Tinte unter dem Koalitionsvertrag ist trocken, das Merz Bier wurde gemeinsam getrunken und nun wieder zurück zur Realität.

Dobrindt, der neue Innenminister, macht erst mal einen Faeser Beschluss rückgängig. Die AfD ist nicht verfassungsfeindlich. Als nächstes führt er Grenzkontrollen ein und lässt Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen, die kein Bleiberecht haben.

Sonja Eichwede (SPD)

Nun ist der große Moment der SPD die erklärt gemeinsam mit den Grünen, das dies gar nicht geht und das man auf einen EU Beschluss warten muss!

Nun kommen die vorhergesagten Grabenkämpfe in der Koalition.

Mal sehen, wie lange Kanzler Merz, noch dagegenhält. Ich denke er wird sehr schnell über das Stöckchen der SPD springen und alles wieder rückgängig machen.

Genau davor warnen bereits die Wirtschaftsbosse der Deutschen Industrie. Merz ist durch die Brandmauer geschwächt

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Merz nicht im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt

Die Koalition hat schon Risse, bevor es losgeht. Das macht Hoffnung. So klappt bestimmt vieles nicht in der Regierungszeit.

Der 06.05.2025 wird in die Geschichte eingehen, mit Merz als dem ersten durchgefallenem Kanzlerkandidaten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Eskens Rache an der Koalition?

Nicht mein Kanzler

Das sehen immer mehr Menschen ein und Politiker sind dann eben doch auch Menschen

Und Deutschland freut sich.

Nur die Börse bricht ein, da sich alle mit der weiter so Politik der SPD abgefunden haben. Einen Umschwung wird es so bekanntlich nicht geben.

Am 6 Mai 2025 wird Merz kein Kanzler. Nun hat die Koalition 14 Tage Zeit für die Vorbereitung und Ausführung von Wahlgang 2.

Gut wäre es, wenn Merz auch da durchfallen würde. Aber diese Chance ist sehr gering. Schließlich geht es für einige Politiker um viel Geld. Das möchten die nicht verlieren, lieber soll Deutschland verlieren.

Vielleicht ist Merz ehrlich zu sich und seiner Partei und lässt sich nicht weiter kleinmachen. Wäre da nicht die Kanzler Rente, würde er es bestimmt machen. Eigenes Ansehen retten oder Geld verlieren ist hier die Frage für Merz.

Gegen 15:15 Uhr hat die CDU die Linken bequatscht und der 2 Wahlgang beginnt. Nun ist Merz breiter aufgestellt. Mal sehen was das wieder kostet.

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Trump hat seinen Rohstoff Deal mit der Ukraine

Manche sagen das ist ungerecht. Aber was ist an einem Krieg gerecht? Ich sehe es täglich überall, wer Macht hat nutzt sie auch aus.

Nehmen wir Männer Ü50 mit viel Geld, sie haben Frauen U30, das ist die Macht des Geldes. Also warum soll ein Präsident nicht die Macht seiner Militärs nutzen um für sein Land Rohstoffe zu bekommen?

Trump macht das was er bei seiner Wahl versprochen hat. Er setzt alles ein damit Amerika wirtschaftlich stärker wird. MAGA ist es was ihn Antreibt.

Nur weil deutsche Politiker von der Wahl was versprechen und es anschließend nicht halten, muss es nicht verkehrt sein, das sich Trump an seine Wahlversprechen .

Dank dem tollen Deal mit der Ukraine, ist Amerika nun wirtschaftlich wieder etwas besser aufgestellt. Un die Ukraine hat wieder eine Chance nicht komplett russisch zu werden.

Bei der Ukraine handelt es sich nicht um ein unbescholtenes Land! Es ist eine Hochburg der Korruption, das kann man täglich in Monaco auf den Straßen und in den Bars sehen.

Trump zeigt mal wieder, wie moderne Politik geht, vorbildlich.

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Corona und Ukraine Krieg der Zusammenhang

Durch Corona wurde die Wirtschaft in Europa und Amerika geschwächt. Die Lieferketten brachten teilweise zusammen. Das gab den Regierungen mehr Macht.

Die Regierungen nutzen diese für Ausgaben die gar nicht notwendig waren, besonders nicht in dieser Höhe.

Bestes Beispiel Masken. Jeder Politiker versuchte,das seine Familie an deren Nutzung mitverdienen konnte.

Auch für das Testen wurden Millionen ausgegeben, jeder verdiente gut daran. Zum Schluss wurde noch eine Impfung bezahlt, damit alle Familienangehörige zu ihrem Geld kamen.

Nur geschah das alles erst, als das Corona Virus schon deutlich schwächer geworden ist. Als das Virus noch tödlich war, reichten Alltagsmasken. Als das Virus nicht mehr tödlich war, brauchten wir plötzlich FP2 Masken.

Wäre Habeck nicht der Fehler auf dem Flug mit den Journalisten passiert müssten wir zur Belustigung der Politiker noch heute Maske tragen. Aber Habeck hat ein Foto genehmigt, das zeigte niemand um Flugzeug trug eine Maske.

So wurde auch dem letzten klar, die Politik hat den Bürger mal wieder betrogen und sich über ihn lustig gemacht.

Es ging bei Corona nur darum dem Bürger zu zeigen, wer die Macht hat. Und nebenbei verdienten die Familien der Politiker noch sehr gut daran.

Im Ukraine Krieg ein ähnliches Schauspiel. Die armen Menschen werden an die Front geschickt und die Reichen vergnügen sich in Monaco. Sagen den armen aber, sie kämpfen für die Freiheit.

Da fragt man sich für wessen Freiheit?

Nach der deutschen Wiedervereinigung, hat unsere Bundeskanzlerin Merkel versprochen, das es keine Osterweiterung der NATO geben wird.

Da im Osten viele wichtige Rohstoffe im Boden lagern, kam das was kommen musste. Die Osterweiterung.

Estland, Polen und Ungarn gehören plötzlich zum Westlichen Bündnis. Als auch die Ukraine in das westliche Bündnis wollte, kam es zum Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Nur muss man wissen, die Ukraine kämpft damit Amerika die Rohstoffe abbauen kann und nicht Russland.

Das heißt, auch dieses Leid geschieht den Menschen nur, damit die Reichen noch reicher werden. Bestes Beispiel dafür, während normale Bürger immer wieder im Bombenhagel leben müssen. Shoppt die Frau des Präsidenten in Paris. Und die Söhne der Oligarchen feiern große Partys in Monaco.

Ob Corona oder Ukraine Krieg, die reichen feiern und der normale Bürger bezahlt die Feiern mit seinem Leben.

Wie viel Geld der spenden bei ukrainischen Oligarchen landet weiß keiner so genau. Aber es ist eins der korruptesten Länder der Welt. Das sagt doch schon alles.

Es ist immer der Bürger der für die reichen sterben muss

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Die SPD treibt die CDU weg vom eigenen Programm

Dank der Brandmauer kannste SPD regieren wie sie möchte. Merz muss immer zustimmen, sonst wird er kein Kanzler.

Die SPD hat sich in allen wichtigen Punkten durchgesetzt, Mindestlohn 15€ und Rente bei 48% bis 2031.

In der Flüchtlings Frage ist die SPD auch der eindeutige Sieger. Wöchentliche kommen immer noch 200 Afghanische Flüchtlinge an, von denen niemand etwas weiß oder einen kennt.

Merz ist der in der Brandmauer gefangene Kanzler

Deutschland wählt eine Mitte Rechts Regierung und bekommt eine Linke Regierung.

Dadurch ist klar, bei der nächsten Wahl muss Deutschland das Original wählen. Nur mit der AfD in der Regierung bekommen wir eine Mitte Rechts Regierung

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Die Koalition streitet schon, bevor sie im Amt ist. Und das öffentlich

CDU und SPD streiten sich öffentlich über die Auslegung des Koalitionsvertrages. Dabei ist der noch nicht mal unterschrieben.

Schon der bloße Verdacht, das Eskens einen Minister Posten bekommt, führt in Umfragen dazu, das die SPD 1% der Stimmen verliert. Die CDU behält ihre 25% und die AfD steigt auf 25%

Für alle Vorhaben im Koalitionsvertrag gibt es zwei Punkte die gegeben sein müssen.

  1. Es muss Geld dafür vorhanden sein
  2. Es muss CO2 neutral sein

Deshalb wird die Entwicklungshilfe für die CDU schon mal zusammengestrichen. Für SPD kommt die reichen Steuer.

Früher haben wir über Italien gelacht, unregierbar und zerstritten. Dank Meloni ist Italien nun Vorbild für Deutschland. Mit einer Kanzlerin Alice Weidel gäbe es solche Probleme nicht mehr.

Die Ampel war zerstritten und die Koalition ist es noch mehr. Deshalb ist nur sicher, das nichts sicher ist. Deshalb schrumpft schon mal wieder die Wirtschaft.

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Merz reist nicht zum Papst

Die Repräsentanten aller Länder sind dabei. Nur der neue Bundeskanzler nicht. Komisch, dabei steht das C in CDU für christlich!

Man möchte meinen er hat Angst, das anderen seine Politik und besonders seinen Umgang mit dem Wahlsieger AfD zerlegen. Und das möchte er nicht ohne gewählt zu sein erleben.

Er arbeitet lieber daran, wie er seiner Partei erklärt, warum er sie im Wahlkampf so belogen hat.

Er wollte eine Aufbruch Stimmung erzeugen und sorgt dank der Koalition mit der SPD nur für weitere Tiefpunkte in der Wirtschaft.

Man merkt Söder wäre der bessere Kanzler, er nimmt an der Beisetzung teil. Und das obwohl er nicht zur deutschen Delegation gehört. Was bei Merz der Fall gewesen wäre.

So streicht Merz nun auch das christlich aus der Vita der CDU. Damit hat er nun alles verraten wofür die CDU gewählt wurde. Dank der Brandmauer ist die SPD der Sieger der Koalition. Nur das wollen immer weniger Wähler.

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Meine Anmerkungen zum Koalitionsvertrag 2025 Teil 3

  • Rente (586) 48% sind garantiert bis 2031! Die Mehrausgaben werden von den Steuern bezahlt. 2029 wird die Entwicklung der Rente neu analysiert. Ab dem 01.01.2026 erhalten Kinder zwischen 6 und 18 Jahren einen Betrag von 10 € in ihre Rentenversicherung. Ü45 sollen bei befristeter Erwerbsrente durch mehr Reha Maßnahmen wieder in die Arbeitswelt eingegliedert werden. Leider keine Aussagen zum Thema Beamte, Politiker und Selbstständige in die Rentenkasse zu bewegen. Was ein Fortschritt wäre. Gutes Beispiel dafür ist Österreich
  • Klima (896) bis 2045 soll Deutschland Klimaneutral sein. Emissionshandel bleibt bei der EU und das Europa Parlament bestimmt alle weiteren Maßnahmen. Wir ordnen alles dem EU Parlament unter. Da fragt man sich, wofür bekommen unsere Politiker noch Geld? Können wir und diese Vorreiterrolle noch leisten? Wir erzeugen schon jetzt die wenigsten Emissionen
  • Energiepolitik (933) Zukunft hat nur was keine Emissionen erzeugt. Sonne, Wind und Biogas erzeugen in Zukunft die Energie für ganz Deutschland. Der Rest wird in Europa zugekauft. Zusammen mit der Klimapolitik heißt das, es geht nicht nur weiter so, wie unter der Ampel, sondern es wird schlimmer. Wir werden unsere Häuser verlieren und die Zukunft unserer Kinder. Damit der Rest der Welt mehr Energie verbrauchen kann.
  • Energiepreise (955) Strom soll 5 Cent pro KWh billiger werden. Aber das wird schnell mit der CO2 Steuer wieder aufgehoben. Da alles der Klimaneutralität untergeordnet ist.
  • Ab hier habe ich keine Lust mehr das weiter zu schreiben. Da sich nichts ändert und was sich ändert wirkt sich negativ auf die Wirtschaft und damit auf den Steuerzahler aus. Das ist eine gefährliche Politik, süße Worte für knallharte Maßnahmen
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Meine Anmerkungen zum Koalitionsvertrag 2025 Teil 2

Wie bereits im Beitrag Koalitionsvertrag Teil 1 beschrieben ist es ein weiter so mit neuen Namen. Die Handschrift der SPD und Grünen ist deutlich zu spüren. Durch die Brandmauer hat die CDU schon vor den Verhandlungen verloren.

  • 11 Raumfahrt (222) die ersten deutschen im Weltall. Die Ausgaben für ESA sollen erhöht werden. Es soll der Sicherheit und dem Militär dienen. Gute Idee, da gerade eine Firma aus München dabei ist.
  • 12 Luftverkehr (235) bis Ende 2025 soll geklärt werden, wie man dort die Dekorbonisierung beschleunigen kann
  • 13 Rohstoffe (301) mehr Kreislauf und mehr europäisch. Alles wird auf EU Ebene geregelt
  • 14 Mittelstand (328) vom Meister zum Ingenieur soll der Weg leichter werden. Was gut ist, da die bei uns fehlen. Anders als bisher , siehe Beitrag Migration sollen nun Fachkräfte kommen. Da die bisher nicht gekommen sind, warum und woher sollen die plötzlich kommen? Man verdient in Europa überall mehr als bei uns, bei besseren Lebensbedingungen. Siehe besonders Skandinavien.
  • 15 Arbeitsmarkt (500) das Bürgergeld bekommt mal wieder einen neuen Namen. Dadurch soll es schneller zu Sanktionen kommen. Bis die Gerichte die wieder einkassieren. Rot Grüne Richter sind aktuell in der Mehrheit. Also wird das nur kurzzeitig einen Effekt haben.
  • 16 Mindestlöhne (544) in 2026 sollen die auf 15€ pro Stunde steigen. Dafür werden Überstunden Steuerfrei. Das führt zu einer kräftigen Preissteigerung im Handwerk. Das belebt den Schwarzarbeitsmarkt. So wird vieles überteuert. Löhne sind Sache der Gewerkschaften und nicht der Politik.
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Meine Anmerkungen zum Koalitionsvertrag 2025 Teil 1

Nach dem ich alles gelesen habe, ist das für mich eine Fortsetzung der Ampel. Viele neue Namen für ein altes Programm. Besonders stark ist die Grüne Handschrift zu erkennen. Alle AfD nahen Punkte aus dem CDU Wahlkampf, wurden von der SPD weichgespült.

  1. Das Wachstum soll über 1% liegen. (89)Finde ich gut, aber woher kommen die Fachkräfte und die Investitionen? Bisher Wandern keine Fachkräfte ein.
  2. Dekarbonisierung (95) ist sicherlich den Grünen geschuldet. Da dieses Wort der Knackpunkt für Investitionen ist. Das ist teuer mehr nicht.
  3. KI-Nation (108). Sehr gute Idee, nur sind andere Nationen da schon deutlich weiter in der Entwicklung. Das heißt wir hinken hinterher. Aufholen ohne IT Fachkräfte nahezu unmöglich. Dazu noch unser Stromproblem in Menge und Preis. KI ist sehr Stromintensiv.
  4. Deutschlandfond (114) soll 10 Milliarden Euro und durch private Gelder auf 100 Milliarden Euro aufgestockt werden. Die Idee für Start Ups finde ich sehr gut. Mal sehen wie die Umsetzung erfolgt. Nicht das nur Grüne Projekte gefördert werden.
  5. Gaspreisumlage (137) wird für die Industrie entfernt. Warum müssen wir Bürger die noch bezahlen?
  6. Wasserstoff (139) Ausbau der Netze auch im Süden und Osten. Das sollte nicht erst jetzt passieren. Das brauchen wir Deutschland weit, zum heizen und Autofahren
  7. Genehmigung der Industrie (148) nun nach EU Richtlinien. Warum nicht nach deutschem Recht mit geringerem Aufwand. Deutschland gibt hier wieder ein Stück Eigenständigkeit auf
  8. Stahlindustrie (170) soll Klimaneutral werden. Durch Recycling und Umbauten. Geht, aber nicht in der vorgegebenen Zeit
  9. Chemische Industrie (177) kein Stoffgruppen verbot und einfachere Genehmigung. Das haben alle versprochen und am Ende wurde die Genehmigung schwerer und komplizierter. Da muss man abwarten.
  10. Autoindustrie (192) keine Flottengrenzwerte, Trailer und Nutzfahrzeuge CO2 reduzieren vorziehen. E Autos stärker fördern. Damit werden Laster und Traktoren wohl schneller erneuert werden müssen. Wie man das finanziert ist egal Hauptsache CO2 neutral.
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Waffengesetz trifft Partei

Dank dem Verwaltungsgericht in Magdeburg, gibt es nun einen Zusammenhang zwischen der Mitgliedschaft in einer Partei und dem Waffengesetz.

Das hatten wir doch schon mal in Deutschland, bist du nicht in der richtigen Partei, darfst du nicht alles.

Nun trifft es die AfD, deren Mitglieder dürfen durch das neue Urteil von Magdeburg keine Waffenlizens mehr haben. Wer schon eine hat, dem darf die nun entzogen werden.

Das es sowas im Deutschen Recht noch gibt, hätte ich nach den schlechten Erfahrungen nicht gedacht. Immerhin ist die AfD die zweitstärkste Partei in Deutschland.

Wieder ein Beweis, das deutsche Recht ist sehr an der Realität vorbei. Es hat keinen Bezug zum Bürger.

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Der neue Bundestag 2025

Warum darf Merz noch zur Kanzlerwahl antreten.

Das wäre der einzig richtige Schritt

Zum Glück ist das Fähnchen im Wind weg. Die braucht Deutschland in der Form nicht mehr.

So wird Deutschland regiert! Natürlich gegen den Willen der Wähler. Nicht mal der Bundestagsvizepräsident darf von der AfD sein. Verständlich, sie ist die zweitgrößte Fraktion im Bundestag. Da ist Merz doch ein Linker Genosse lieber. Sind halt alte Seilschaften. Wen interessiert da noch der Wähler Wille.

Wenn der Wähler möchte, das es mit Deutschland bergauf geht. Darf man nur noch die AfD wählen! Sonst schaffen die Altparteien ein neues Konstrukt um Deutschland wirtschaftlich klein zu machen.

Wahlbetrug ist für Altparteien ein gängiges Mittel um an der Macht zu bleiben!

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Der Panikraum für Deutschland

Da die CDU nicht für die Sicherheit in Deutschland sorgt, hilft uns Norma

Unter Panikraum finden wir alles für die Sicherheit Zuhause.

Zusammen mit der Schutzweste haben wir so etwas mehr Sicherheit in Deutschland.

Wir können uns schließlich keine Leibwächter leisten, wie die Politiker. Gut die können es auch nicht, wir Steuerzahler müssen das für sie bezahlen.

Aber so haben wir etwas Sicherheit, was uns die Regierung nicht gibt.

Für unsere Sicherheit, bis zur nächsten Wahl. Wo dann hoffentlich eine Partei an die macht kommt, die für unsere Sicherheit sorgt.

Mit einer Brandmauer in der Politik gibt es keine Sicherheit für Frauen und Kinder.

Bei Norma gibt es Sicherheit für uns Bürger

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Norma weiß was man in Deutschland braucht

Durch die Ampel ist das Leben in Deutschland gefährlich geworden.

Hier ein gutes Angebot für alle, die keine Leibwächter haben.

Für Reisen durch Deutschland und abendliche Spaziergänge

Produktbild

Da die CDU die Politik der Ampel fortsetzt, ist das eine gute Anschaffung.

Die Messerattacken werden unter Merz bestimmt nicht weniger. So gekleidet hat man ein sicheres Gefühl, wenn man durch die Stadt geht.

Klasse das Norma verstanden hat, wohin uns die Politik gebracht hat.

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Wahllügen der CDU 2025

CDU im Wahlkampf sichere Grenzen garantiert, Abschiebung verstärkt, nie mit den Grünen zusammen und keine Schulden

Die CDU gewinnt die Wahl und nun kommen die Änderungen. Es wird ein XXL Schuldenpaket genehmigt. Natürlich vom alten Bundestag, da es im neuen keine 2/3 Mehrheit dafür geben wird. Das Paket wird in Zusammenarbeit mit den Grünen beschlossen.

Damit sind schon 2 Wahlversprechen gebrochen, vor der ersten Sitzung des neuen Bundestag .

Da sich die SPD der größte Wahlverlierer quer stellt, wird es auch mit den sicheren Grenzen nichts.

Damit sind alle Wahlversprechen gebrochen!

Dadurch, das alles schon im alten Bundestag entschieden worden ist, gibt es nichts Neues was den Wähler betrifft. Nur die Erkenntnis traue nie den Wahlversprechen der Altparteien

Die Leidtragenden dieser Regierung sind unsere Enkel und Urenkel, da sie die Schulden abtragen müssen. Die es mit der AfD nie gegeben hätte.

Auch die Grenzen wären mit der AfD sicher. Dadurch hätten wir deutlich weniger Messermorde und Vergewaltigungen

Mit der CDU/SPD Regierung ändert sich nichts zum positiven. Im Gegenteil die Schulden steigen und der Arbeitsplatz Abbau geht weiter. Mit dieser Regierung geht es noch schneller für Deutschland bergab. Da auch der Einfluss der Grünen immer noch sehr stark ist.

Nun sind alle Ausgaben dem Klimaziel untergeordnet. Für Wachstum ist da kein Platz.

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Betriebsrentner werden bestraft

Nach der Wahl, werden die Rentner stärker belastet !

Ab März 2025 wird die Rente 3 Fach gekürzt!

Wegen der Wahl haben die Altparteien die Belastung der Rentner zurückgestellt. Doch nun kommt der Renten Hammer. Dadurch haben die Rentner trotz Erhöhung deutlich weniger im Portemonnaie.

Die Gesetzliche Rente wird mit 7,3% durch die Krankenkasse und 4,2% durch die Pflegeversicherung belastet. Dazu kommen noch 2,5% für die zusätzlichen Krankenkassen Beiträge.

Die Inflation sorgt für ein Minus von 1,5%, das ist die Differenz von Erhöhung und Inflation.

Im Juli 2025 wird zusätzlich die gesamte Beitragserhöhung der Pflegekassen abgezogen. Rückwirkend zum 1 Januar.

Genau das passiert auch mit den Betriebsrenten. Nur das hier der Beitrag nicht aufgeteilt wird, sondern die Beiträge allein vom Rentner bezahlt werden. Auch die rückwirkende Zahlung an die Pflegekassen.

Es gibt im Juli 3,75% mehr Rente, das ist schon weniger als die Inflation dazu noch die Beitragserhöhungen. Das bedeutet für Rentner, es wird deutlich weniger Netto!

Damit die Altparteien gewählt werden, wurden diese Erhöhungen erst nach der Wahl in Kraft gesetzt!

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Nach der Bundestagswahl ist der Wähler schlauer

Merz ist von der Schuldenbremse gegangen und die Altparteien folgen artig. Das bleibt dem interessierten Wähler nicht verborgen.

Entsprechend schlecht ist die Laune, angesichts 1000 Milliarden Euro neuer Schulden. Die wahrscheinlich mal wieder im Haushalt der neuen Regierung verschwinden, ohne sich positiv für Deutschland auszuwirken.

Die Forschungsgruppe Wahlen führte vom 04.03.2025 bis 06.03.2025 eine repräsentative Umfrage durch. Hier das Ergebnis.

CDU 28% -0,5%

AfD 21% +0,2%

SPD 15% -1,5%

Grüne 13% +1,3%

Linke 10% +1,2%

BSW 3% -1,97%

FDP 4% -0,3%

Mit den XXL Schulden wird die CDU weiter absacken, wenn die Lage im Land nicht deutlich besser wird. Die Kriegstreiber CDU und SPD verlieren zusammen 2%! Warum die Grünen steigen kann ich mir nur so erklären, weil sie Merz vorgeführt haben.

Am 23.03.2025 sieht es besser für die AfD aus. Immer mehr Wähler verabschieden sich von der CDU und ihren Täuschungen.

CDU 27% -1,0%

AfD 23% +1,0%

SPD 15% unverändert

Grüne 12% -1,0%

Linke 10% unverändert

BSW 5% +2,0%

FDP 3% -1,0%

Die Mitglieder der CDU und der SPD können den Wahnsinn noch stoppen. Sie müssen nur gegen den Koalitionsvertrag stimmen. Die einzig richtige Entscheidung nach den Gesprächen und den gebrochenen Wahlversprechen

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Dank Merz sind die Grünen der Gewinner der Bundestagswahl

Die meisten Deutschen sind froh das, der Grüne Wahnsinn nicht mehr in der Regierung ist. Doch Merz braucht sie um Deutschland tief in die Schulden zu treiben, deshalb haben die Grünen ihre Politik durchsetzen können.

Dank Merz muss nun Deutschland bis 2045 Klimaneutral sein steht bald im Grundgesetz! Weil die Grünen es so wollen

Dafür nimmt Deutschland 100 Milliarden Euro Schulden auf. Nur weil die Grünen es so wollen

Für die Sicherheit soll nicht mehr nur die Bundeswehr zuständig sein. Auch Internet und Umweltsicherheit, sind nun teuer durch die Grünen

3 Milliarden Euro bekommt die Ukraine zusätzlich, weil die Grünen es so wollen

Bundesländer bekommen mehr Geld für Wärmenetze und Energienetze, damit die Klimaziele erreicht werden, das wollen die Grünen auch

Durch diese ganzen Maßnahmen bleibt kaum Geld für den Ausbau der Industrie, für Neubauten, Autobahnsanierungen, Brücken Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur.

Wirtschaftsexperten schlagen Alarm!

Jede noch so kleine Umweltaktivisten Gruppe, kann nun laut Grundgesetz Wachstum bremsen. Es wird dadurch nicht Bürokratie abgebaut, sondern aufgebaut! Das ist die Industrie feindlichste Politik in der Geschichte der Menschheit.

Verfassungsrechtler schlagen Alarm!

Wenn das im Grundgesetz steht, hat das desaströse Folgen für das Land, die Wirtschaft und die Menschen. Da nun alles der Klimaneutralität unter geordnet ist. Bei jedem Vorhaben muss nun geprüft werden, ob es Klimaneutral ist. Selbst die Eigenheime müssen nun Klimaneutral gebaut werden. Bestandsschutz für ältere Häuser gibt es nicht mehr. Alles darf nur noch Klimaneutral sein!

Derartige Vorschläge haben die Grünen nicht mal in der Ampel diskutiert.

Die Schulden müssen die nächsten Generationen zurückzahlen! Nur das die dank Klimaneutralität keine Industrie mehr haben.

Nur wird die Luft dadurch nicht besser, da der Rest der Welt nicht mitmacht. Mit Glück sind das 2% der Klimaschädlichen Gase, die wir einsparen. Da wir aktuell schon jetzt nicht mehr erzeugen.

Das alles damit unser weiter so Kanzler Merz, das Geld verschwenden kann.

Da der Aufbau der Ukraine von der Schuldenbremse ausgenommen ist. Genau wie alle Maßnahmen zur Klimaneutralität. Ein Schuldenfass ohne Boden.

Von Einsparungen sprach Merz im Wahlkampf, nun wird nichts gespart, aber mehr ausgegeben.

Für eine gute Zukunft unserer Kinder, braucht die AfD bei allen zukünftigen Wahlen eine 3/4 Mehrheit um den Wahnsinn zu stoppen. Bevor Deutschland so pleite ist, wie es Griechenland war.

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Schwarz Blau gewählt und nicht bekommen

Schlimmer als aktuell geht es nicht mehr in der Politik.

Definition

Aufgaben der Übergangsregierung

Die Aufgaben einer Übergangsregierung sind oft stark begrenzt. Sie muss üblicherweise gewährleisten, dass ein staatliches Handeln trotz einer Krisensituation möglich ist. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören unter anderem die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Organisation einer Neuwahl.

Was mach Merz? Er möchte vom der Übergangsregierung, was er nachher nicht mehr bekommt! Schulden ohne nutzen für Deutschland!

Der Wähler möchte eine Koalition von CDU und AfD, bekommt nun CDU und SPD. Da beide zusammen keine 2/3 Mehrheit haben, kommt nun die Übergangsregierung, im alten Bundestag haben CDU, SPD und Grüne diese Mehrheit.

So wird der Wahlbetrug von der CDU legitimiert.

Auf der Strecke bleibt wie immer der Wähler und neu dazu noch die nächsten Generationen.

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Merz wird der weiterso Kanzler

Die Brandmauer ist ihm wichtiger als die Zukunft von Deutschland.

Im Wahlkampf hat er sich gegen Schulden für den Ukraine Krieg ausgesprochen und von Einsparungen bei des Flüchtlingen.

Wie ich schon vor der Wahl geschrieben habe 21.02.2025 Es geht um den Wirtschaftsstandort gibt es mit der CDU nur eine Namensänderung beim Kanzler, die Politik der Ampel bleibt.

Nun wird der alte Bundestag noch zusammenkommen um Schulden in Milliarden Höhe zu machen. Das kann nur der alte Bundestag beschließen. Da im neuen die AfD genau das verhindern würde.

Und die Grenzen bleiben weit offen, nahezu täglich landen Maschinen mit Ortskräften in Deutschland. Damit das Chaos perfekt ist, können die sogar die Ausweise selbst ausstellen. Echte Ortskräfte sind leider kaum dabei.

Das heißt die Wahl hat einiges verschlimmert!

Die nächste Generation muss die Schulden für die Unterstützung der Ukraine abbezahlen

Bekommt es dafür aber auch vermehrt mit Messerstechern und anderen IS Sympathisanten zu tun. Die alle gewaltbereit sind. Dank der Altparteien geht es weiter bergab mit Deutschland. Nur das Tempo wird erhöht

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Selenskyj bei Trump meine Interpretation

Genau wegen solcher Momente wurde er gewählt!

America First ist für ihn und seine Minister nicht nur ein Wahl Slogan, sie leben das auch.

Das wünsche ich mir auch von einer Deutschen Regierung.

Trump schert sich nicht um Diplomatie oder Höflichkeit, wenn Amerika dadurch Vorteile verliert. Er betrachtet die Politik wie ein Geschäft und das muss Gewinn machen für die eigene Bevölkerung. So funktioniert vom Tellerwäscher zum Millionär.

Am 17.11.2024 in meinem Blogbeitrag Worum es im Ukraine Krieg geht habe ich es bereits erläutert. Deutschland und die EU brauchen auch einen starken Politiker um nicht ins Abseits gedrängt zu werden.

Das wichtige an einem Frieden in der Ukraine ist, das Amerika, China und Russland mit diesem Frieden leben können.

Warum ich nur die 3 nenne? Liegt auf der Hand, das sind die mächtigsten Staaten der Welt. Diese Länder sind militärisch und finanziell stärker als Europa. Man sieht es schon daran, wie ängstlich Europa wird, nach der Ankündigung von Trump, nicht mehr für die Sicherheit von Europa einzustehen.

Wir haben weder die Waffen noch die Soldaten in Europa um im Ernstfall Widerstand zu leisten. Das fängt schon damit an, das sich immer weniger Menschen bereit und willens sind für diese Regierungen in Europa zu kämpfen.

Die Kriegswirtschaften in Europa sind auch schwächer als die in jedem der 3 Länder. In meiner Jugend gab es dazu einen Satz, der die Situation bis heute richtig beschreibt. Die Bundeswehr ist dazu da, den Feind solange zum Lachen zu bringen, bis Soldaten kommen

Das gilt inzwischen für ganz Europa.

Wenn man diesen Krieg so betrachtet, wird einem klar, nur die 3 entscheiden über den Frieden in der Ukraine.

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Das Wahlergebnis der Bundestagswahl mit meiner Interpretation

Für mich ist Alice Weidel die wahre Gewinnerin der Wahl. Sie hat 10% mehr geholt als bei der Wahl 2021!

Merz schaffte gerade mal 2%!

Gut für Deutschland ist, das die Grünen nicht mehr in der Regierung sitzen und auch keine starke Kraft in der Opposition sind.

Nun ruht alles auf den Schultern von Alice Weidel. Sie muss nun dafür sorgen, das die Politik in Deutschland in den richtigen Bahnen läuft.

Es ist eine Schande, das die SPD nach dieser heftigen Niederlage weiterhin in der Regierung ist.

Die Wähler haben eindeutig Schwarz Blau gewählt und bekommen nun Schwarz Rot. Die Brandmauer ist gegen den Willen der Deutschen Wähler!

Wie Alice Weidel im Fernsehen bereits gesagt hat, wir brauchen eine Regierung die auch mit Putin und Trump reden kann. Wir haben diese leider nicht bekommen.

Statt Neuanfang wird es ein weiter so geben, nur der Name des Kanzlers wurde ausgetauscht.

Hoffentlich hat Alice Weidel recht und die Regierung bleibt keine 4 Jahre im Amt.

Ich werde der Regierung eine Chance geben, aber immer kritisch im Auge behalten.

Wir brauchen schnell kleine Energiepreise und weniger Flüchtlinge. Straftäter unter der Flüchtlingen müssen schnell abgeschoben werden. Die Unterstützung des Ukraine Krieg muss drastisch runtergefahren werden. Deutschland zuerst muss endlich kommen.

Das sind die Aufgaben einer Regierung nach dem Willen der Wähler!

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Heute ist die Bundestagswahl

Wir Wähler müssen uns endlich für Deutschland einsetzen.

Das darf es nie wieder geben, aufgrund politischer Fehlentscheidungen.

Das kann nur die AfD verhindern, man sieht es mehr als deutlich!

Nur Kanzlerin Weidel kann den Wirtschaftsstandort Deutschland retten.

So wird es eine große Zukunft für Deutschland. Das braucht unser Heimatland jetzt.

Darum

Wir brauchen endlich eine Alternative in der deutschen Politik, für die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

Deutschland soll nicht weiter unter der Politik leiden. Deutschland möchte arbeiten und eine Wirtschaftsmacht bleiben. Das geht nicht mit den Altparteien!

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Unterstützer aus dem Ausland

Die AfD wird nicht nur beim Wähler immer beliebter.

Die Unterstützung aus Amerika, vom frisch gewählten Präsidenten und seinem Team besteht schon länger. Das ist bekannt und wichtig für die Zukunft von Deutschland.

Der nächste Unterstützer kommt aus Europa.

Ungarn und Amerika haben ähnliche Ziele für ihr Land. Sie wollen Frieden, Wohlstand und eine sorglose Zukunft für ihre Wähler und deren Familie. Deshalb unterstützen sie Team Weidel

Wer das auch für seine Familie möchte kann nur das Team Weidel unterstützen.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Es geht um den Wirtschaftsstandort Deutschland

Am 23.02.2025 wird ein neuer Bundestag gewählt. Dabei geht es um die Zukunft unserer Kinder und Enkel.

CDU und SPD stehen für ein weiter so, nur der Name des Kanzlers könnte sich ändern.

Die Grünen stehen für eine größere Rezession mit noch mehr Arbeitslosen.

Wen soll man wählen?

CDU ist alleine zu klein. Mit Grünen und oder SPD kann es reichen. Damit ändert sich aber die Politik nicht. Es geht weiter bergab mit der Wirtschaft in Deutschland und dem Verlust von Arbeitsplätzen

SPD ist nicht mehr eine Volkspartei. Sie ist die neue FDP, also das Fähnchen im Wind. Sie zu wählen nutzt Deutschland nichts, da sie zu klein ist.

Grüne wählen sorgt für einen schnellen Untergang der Wirtschaft und für einen schnelleren Abbau der Arbeitsplätze in der Industrie.

AfD wählen sorgt für eine starke neue Kraft im Bundestag. Die Partei setzt sich für die Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber in einer globalen Wirtschaft ein. Wer den Familien helfen möchte wählt AfD. Das sind keine Nazis, was Herr Merz so gerne behauptet.

Das möchte ich auch 2025 noch haben. Deshalb brauchen wir die Wende!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Der CO2 Handel der EU, das sind moderne Ablassbriefe

Den kleinen nimmt man das Haus und die großen dürfen weiter machen wie bisher.

Das gab es besonders vor Christi Geburt. Und nun ist es wieder soweit. Die Bevölkerung soll unterdrückt werden, damit das Leben der reichen noch schöner wird. Es geht nicht um die Umwelt oder die Natur

Deutschland muss endlich raus aus der EU um sich selbst zu retten. Für die Bürger von Deutschland.

Trump sorgt für ein wirtschaftlich starkes und stabiles Amerika. Mit seinem Austritt aus dem Pariser Abkommen, müssen amerikanische Firmen auch keine CO2 Steuer zahlen. Da diese alles nur teurer macht und nichts bringt.

In Deutschland brauchen wir auch einen Politiker mit Visionen für eine bessere Zukunft.

In den Altparteien werden wir sicherlich keine Politiker finden, die diesen Ansprüchen genügen.

Alice Weidel ist der Trump für Deutschland!