Kategorie: Politik und Gesetze

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Politik und Gesetze

Hamburg wählt den Wohlstand ab, auf Kosten der ärmeren Bevölkerung

Die Initiative Hamburger Zukunftsentscheid jubelt zusammen mit den Grünen!

53,1% der Bürger von Hamburg unterstützen ihren Plan, früher CO2 Neutral zu werden. Man fragt sich ob die Wähler nachgedacht haben!

Nun muss in Hamburg bis 2040 jede Gas und Ölheizung ausgetauscht werden! In allen Gebäuden. Und das ohne kräftige Zuschüsse.

Jeder Betrieb muss auf Wasserstoff und E Fuels umstellen. Nur das es die noch nicht gibt. Dafür wird das Gasnetz in Hamburg stillgelegt.

Gutachter sagen das vorziehen der Klimaneutralität bedeutet erhebliche Mehrkosten für Betriebe und Bürger. Am härtesten wird es die ärmere Bevölkerung treffen. Und es wird mehr Arbeitslosigkeit geben, da Firmen nicht so schnell umrüsten können.

Wieder einmal beweisen die Grünen sie sind die Partei der wohlhabenden, die nicht produzieren. Für den Rest ist das Ergebnis eine Katastrophe.

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Am Verbrenner muss man die Regierung messen

Merz sagt, das Verbrenner aus wird gekippt

Die SPD sagt das Verbrenner aus bleibt

An diesem Gesetz hängen Arbeitsplätze! Da werden wir sehen ob eine gescheiterte 15% Partei weiter Arbeitsplätze abbauen darf.

Dabei sind Hybrid Autos die Lösung, bis die Infrastruktur für E Autos aufgebaut ist. Das sollte die SPD mal bedenken. Und außerhalb von Europa werden weiter Verbrenner gebraucht! Also müssen wir die auch produzieren, sonst brechen die Märkte weg und die Arbeitslosenzahlen in Deutschland steigen drastisch.

Wir dürfen gespannt sein, ob die Regierung für den Erhalt der Arbeitsplätze ist oder für einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen.

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EU und Regierung vernichten bewusst Arbeitsplätze

Betroffen diesmal 640 Arbeitnehmer

Reemtsma schließt Werk in Langenhagen

19 Milliarden Zigaretten wurden dort pro Jahr gefertigt. Nun ist das Werk nicht mehr Rentabel!

Etwas weiter östlich in Polen gibt es 2 Werke mit insgesamt 1500 Arbeitnehmern. Die sind rentabel. Dadurch bleibt die Produktion in Europa, aber wie üblich nicht in Deutschland.

Miele hat seine Produktion schon vorher von Deutschland nach Polen verlagert.

Schuld sind in beiden Fällen die hohen Produktionskosten. Die durch die Energiepreise und Auflagen der Politik entstehen müssen.

Der Stellenabbau in Deutschland und der Stellenaufbau in Polen schreitet immer schneller voran. Polen hat ein sehr gutes Umfeld für Investitionen geschaffen, davon ist Deutschland noch weit weg. Unsere Regierung macht es der Wirtschaft nur schwerer mit immer neuen Auflagen. Die EU setzt für neue Auflagen ihre über 30.000 Beamte ein. Die finden immer einen Punkt, der es der Wirtschaft schwerer macht.

Wann kommt endlich mal ein positives Gesetz von der Regierung oder der EU, das es leichter macht Geld zu verdienen!

Bei Energie und Auflagen gibt es noch genug Arbeit für die Minister, wenn sie Deutschland noch retten möchten.

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Merz bricht mal wieder ein Versprechen

Diesmal geht es um die Aktivrente, zur Sicherung des Wohlstands.

Keine Panik, die Rentner dürfen weiter arbeiten, damit die neuen Facharbeiter weiterhin gut schlafen können.

Die Aktivrente bleibt Steuerfrei, dafür wird bei der normalen Rente mehr abgezogen. Da nur 1000€ Steuerfrei sind. Heißt, jemand der 1600€ Rente monatlich bekommt, muss bisher 600€ versteuern. Geht er nun in die Aktivrente, bekommt dort 1000€ Lohn, hat er insgesamt ein Einkommen von 2600€! Heißt, er muss 1600€ versteuern! Auf gut Deutsch, er zahlt auf jeden Cent Steuern. Wieder werden wir Steuerzahler belogen.

Überstundenzuschläge Steuerfrei? Ist nicht zu finanzieren, die 500 Milliarden Euro Kredit , werden für die Ukraine und sonstige Ausgaben gebraucht. Wen interessiert da noch für den Steuerzahler.

Bonus, wer Teilzeit aufstockt? Geht nicht, könnte 620 Millionen Euro kosten. Das zahlt die Bundesregierung nicht für den Steuerzahler.

Das alles ist für den Michel normal. Stromsteuersenkung gib es schließlich auch nicht. Genau wie Preisstabilität beim D Ticket , was den Steuerzahler entlasten würde.

Wer die Altparteien wählt, der wählt die Zukunft für Kinder und Enkel ab. Und schwächt den Wirtschaftsstandort erheblich!

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Merz gegen von der Leyen, Kampf unter Geschwistern

Merz muss nun gegen von der Leyen kämpfen, es geht um die deutsche Wirtschaft.

Das Verbrenner aus muss Rückabgewickelt werden

Von der Leyen soll mit ihren 30.000 Beamten nicht mehr alles weiterverfolgen dürfen. Der europäische Rat (Regierungschefs) soll wieder mehr Einfluss auf die Arbeit der EU nehmen. Da nur der europäische Rat aus in den Ländern gewählten Politikern besteht.

Merz muss damit Erfolg haben, da sich sonst die Industrie von Deutschland abwendet. Nicht sofort, aber schrittweise. Das fängt damit an, das nicht mehr in Deutschland investiert wird!

Funfact ob die SPD dabei mitmacht, weiß Merz noch nicht. Aber er ist bereit es zu hoffen.

Die Industrie ist bereit, sie gibt der Merz Regierung noch 100 Tage . Um für ein wirtschaftliches Umfeld zu sorgen. Dann entscheiden die Industrie Bosse über den Wirtschaftsstandort Deutschland

Wie die entscheiden steht also noch nicht fest, aber unterm Tisch ist der Ausstieg aus Deutschland bestimmt schon geplant. An solchen Projekten arbeiten Ingenieure gerne, da es eine Auszeichnung Produktionen mit Anlagen im Ausland aufzubauen. Aber noch kann die Regierung das verhindern! Die Zeit läuft ab!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Bürgergeld ist nun Chefsache

Da es bei der Reform vom Bürgergeld nicht vorangeht, kümmert sich nun Merz.

Die SPD sieht sich als Erfinder des Bürgergeldes. Deshalb kämpft sie gegen eine Einmischung von Merz.

Die SPD kämpft derzeit mit einem großen Realitätsverlust. Sie kämpft immer noch mit dem Trauma der Hartz 4 Reform und glaubt immer noch daran, das die Agenda 2010 für den Niedergang der SPD verantwortlich ist. Was faktisch falsch ist. Es ist ihr Umgang mit dem Wähler. Nur Geschenke verteilen ist kein Wahlprogramm. Rückgrat schon eher, aber das hat seit Schmidt keiner in dieser Partei.

Bas gegen Merz das wird sicher ein hartes Duell. Für den Wähler wird es eine lustige Posse. Wir dürfen aber dabei nicht vergessen, es geht um die Rettung des Sozialsystem.

Wir können nun alle nur noch hoffen, das dass Ergebnis gut wird für Deutschland.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Merz der Bankrotteur in der Geschichte von Deutschland

Bei der Haushaltsdebatte im Bundestag, kam diese Aussage von Alice Weidel. Da Merz (Blackrock) wie Weidel (Goldman Sachs) bei großen Playern der Wirtschaft waren, wissen beide worüber sie sprechen.

Ich muss mich der Meinung von Alice Weidel anschließen, kein Kanzler in der deutschen Geschichte hat so viele Schulden aufgenommen.

Dazu kommt noch, seit Merz Kanzler ist, gibt es täglich mehr Firmen die kräftig Mitarbeiter entlassen. Gefühlt baut jedes Industrie Unternehmen 10 000 Mitarbeiter ab.

Es gab in der deutschen Geschichte auch noch nie so viele Insolvenzen, wie unter Merz.

Das liegt vor allem an der Überregulierung durch den Deutschen Staat und nicht zu vergessen der EU! Die EU ist für die Industrie schlimmer als die schlimmsten Trump Zölle

Nicht zu vergessen die künstlich durch die Regierung und die EU gestiegenen Energie kosten.

Überregulierung und Energie Kosten, kann man durch gute Politik schnell stoppen. Doch weder Merz noch die EU wollen das. Beide kleben an ihren Posten ohne Rücksicht auf die Arbeitnehmer, die so ihre Arbeit verlieren. Das sind schlimme Fehler, die nicht zu entschuldigen sind.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Das Haushaltsloch trotz oder wegen der XXL Schulden

Es fehlen der Regierung immer noch Milliarden Euro und das bei dem Schuldenberg

2027 fehlen 34 Milliarden Euro

2028 fehlen schon 63 Milliarden Euro

2029 fehlenrekordverdächtige 74 Milliarden Euro

Die Regierung sagt, die Bevölkerung lebt zu sehr auf Pump. Aber sie geht voran. Die Merz Regierung gibt heute schon unseren Enkeln Schulden mit!

2026 nimmt die Regierung Kredite in Höhe von 174 Milliarden Euro auf. Davon sind 89,9 Milliarden Euro für den normalen Haushalt der Regierung

2027 nimmt die Regierung Kredite in Höhe von 172,6 Milliarden Euro auf.

2028 nimmt die Regierung Kredite in Höhe von 174,9 Milliarden Euro auf.

2029 nimmt die Regierung Kredite in Höhe von 186,1 Milliarden Euro auf. Da müssen ältere Kredite schon zurückgezahlt werden.

Laut einer IW Studie, werden vom Sondervermögen Verkehr 10 Milliarden Euro und vom Sondervermögen Breitbandausbau 2 Milliarden Euro in den Haushalt der Regierung verschoben. Was nichts anderes heißt, man gibt mehr aus als man einnimmt!!!

Besonders schwer wiegt noch, das die Regierung 2024 ohne Sondervermögen noch 11,9% an Investitionen hatte. Bis 2029 sinkt die Investitionsquote auf gerade mal 8,1%

Dabei wurde doch das Sondervermögen geschaffen um in die Infrastruktur zu investieren. Das war bestimmt mal wieder eine Lüge der Regierung Merz.

Selbst die Grünen sind entsetzt, das bei den XXL Schulden die Investitionen abnehmen.

Die Regierung Merz macht alles um unseren Kindern und Enkeln das Leben schwer zu machen. Besonders schlimm ist es, das die Industrie in Deutschland immer schneller Arbeitsplätze abbaut. Das wollte die Regierung Merz doch stoppen. Doch das Ergebnis der Regierung Merz beschleunigt täglich den Abbau von Arbeitsplätzen.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Steuergeld geht an Palästinenser

Die Entwicklungsministerin Reemtsma Alabali Radovon (typisch Deutschland) möchte 30 Millionen Euro an Mahmud Abdas überweisen. Klingbeil und Merz unterstützen das Vorhaben. Für die Hamas ist also Steuergeld genug vorhanden, für Autobahnen, Straßen und Schienen nicht. Das muss man nicht verstehen.

Warum sie das Geld überweisen möchte?

Weil Israel die Steuer nicht mehr an die Autonomie Behörde (Hamas) überweist. Die haben nun kein Geld mehr. Wofür brauchen die Geld, die Bevölkerung lebt doch von den Hilfsgütern der UNO.

Die CSU ist vernünftig, sie ist dagegen. Da nicht ausgeschlossen ist, das dieses Geld gegen Israel eingesetzt wird .

Spanien, das gegen die Politik von Israel ist, hat bereits in den Fond eingezahlt. Bei seinem Antrittsbesuch in Spanien konnte sich Merz sicherlich Hilfe holen. Da er die Frage nach Antisemitismus durch die Zahlung bisher nicht hinreichend erklären konnte.

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Hausarzt Modell und die Folgen für chronisch Kranke

Es wird von der Politik gefordert, das jeder der zum Facharzt geht ohne Überweisung vom Hausarzt 200€ bezahlen soll. Die CSU ist da noch extremer, sie möchte durchsetzen, das der Patient dann die komplette Behandlung selbst bezahlt.

Für Menschen die nicht chronisch krank sind, ist das genau richtig. So sind die Fachärzte nicht mit Fällen beschäftigt, die jeder Hausarzt kann.

Aber was ist mit den chronisch kranken? Mensch die chronisch unter Depressionen leiden?

Es gibt viele Medikamente die dürfen nur vom Facharzt verschrieben werden. Und die Fachärzte verschreiben diese nur, bei einem Termin. Da die Fachärzte den Patienten sehen müssen! Diese Patienten haben in jedem Quartal dann einen Termin. Wie soll man vorher zum Hausarzt kommen, wenn man morgens am 1 Tag des Quartal einen Termin hat.

So einfach, wie die Politik sich das macht, geht es in der Realität nicht. Das darf so nicht Gesetz werden. Man muss auch an chronisch kranke Patienten denken.

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Der Sappeurmajor Die Nationalmannschaft Politik und Gesetze

Was so in Deutschland passiert

Das Deutschlandticket kostet 63€ ab 2026. Der Preis wird jährlich an die Inflation angepasst.

Der Hamburger Hafen wurde teilweise schon an China verkauft, nun braucht China noch Geschäfte. Gut das Saturn und Mediamarkt zum Verkauf bereitstehen. JD.com hat zugeschlagen. Nun werden dort ihre Produkte verkauft. Nicht das dort schon vorher nicht ausschließlich Asiatische Produkte verkauft worden sind. Deutschland ist im E Technik Sektor ziemlich abgehangen. Durch die EU Gesetze, wird Europa im KI Bereich auch noch abgehangen. Bestes Beispiel Apple AirPod Pro 3, können außerhalb von Europa Live Übersetzung! Dadurch, sind wir mal wieder ausgeschlossen. Dabei brauchen wir gerade viel Innovatives.

Dafür haben wir etwas, was es in Asien nicht gibt. Neubauer und Fridays for Future, mit ihren Klimaprotesten. Am 20.09.2025 gab es dank ihrem Einsatz Proteste gegen Merz. Da er sich nicht genug für die Klimapolitik einsetzt. Besonders schlimm ist für die Bewegung, das die Regierung Gaskraftwerke plant, für bezahlbaren Strom. Ist doch schön, wenn man aus einer reichen Familie kommt und man sich über die Kosten keine Gedanken machen muss. Die Familien und Rentner die jeden Cent zweimal umdrehen interessiert diese Frau nicht. Das Deutschland schon jetzt den geringsten CO2 Ausstoß hat, ist ihr sicherlich bekannt. Aber in den Ländern mit großem CO2 Ausstoß ist sie nicht willkommen!

Also alles wie immer, es wird in Deutschland protestiert, da andere Länder das in dieser Form nicht zu lassen. Der Michel duldet alles! Das wir wirtschaftlich immer weiter ins Abseits getrieben werden, merkt kaum einer. Dabei zeigen das die Arbeitslosen Zahlen mehr als deutlich.

Selbst unsere Fußball Nationalelf im Fußball der Herrn ist nicht mehr bei einer WM im Lostopf 1. Da wir auch dort abfallen nun sind wir schon auf Rank 13!

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Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Das Haushaltsloch

In diese Legislaturperiode nimmt die Regierung XXL Schulden auf und das Geld reicht immer noch nicht!

2027 fehlen 34 Milliarden Euro

2028 fehlen 63 Milliarden Euro

2029 fehlen 74 Milliarden Euro

Das alles stand 2025, die Realität wird wahrscheinlich noch schlimmer aussehen.

Die geplanten Schulden der Regierung

2026 174 Milliarden Euro, davon 89,9 Milliarden Euro für den Haushalt

2027 172,6 Milliarden Euro

2028 174,9 Milliarden Euro

2029 186,1 Milliarden Euro

Dazu kommen noch die Rechen Tricks der Regierung. IW deckt auf! Vom Sondervermögen (XXL Schulden) werden 10 Milliarden Euro vom Verkehrsbereich und 2 Milliarden Euro vom Breitbandausbau in den normalen Haushalt verschoben. Um dort Löcher zu stopfen, wie Mütterrente.

Schlimmer ist nur noch, das die Investitionen im Jahr 2024 bei 11,9% lagen und bis 2029 auf 8,1% fallen. Dabei sollten die Schulden doch investiert werden.

Selbst die Grünen sind entsetzt, da viel weniger im Ökologischen Sektor investiert wird. Für die XXL Schulden hatten die Grünen gefordert, das mehr in diesem Bereich investiert wird. Schön, das auch die bei den Verhandlungen belogen worden sind. Da fühlt sich der Wähler nicht so alleine.

Die Sachverständigen sehen die Schulden nur als Zwischenschritt, der ohne Reformen wirkungslos ist.

Hauptverantwortlich für das verschleppen der Reformen ist die SPD.

Kurz gesagt, die XXL Schulden werden von der Regierung so eingesetzt, das sie nichts bringen! Außer einer Riesenbelastung für die Kinder und Enkel. Die Kinder die in den Kindergarten gehen oder 2026 geboren werden, müssen die Hauptlasten der XXL Schulden tragen.

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Trump hat Recht

Trump stellt der Welt Bedingungen, damit die USA Russland Sanktionen stellen.

Sobald die NATO Mitgliedsstaaten kein Öl mehr von Russland kaufen, stellt Amerika Sanktionen gegen Russland auf.

Doch wer kauft überhaupt noch russisches Öl? Deutschland ruiniert sich um es nicht zu kaufen.

Unser lieber Nachbar Frankreich ist immer noch Kunde. Obwohl sie gerne im Blitzlicht Gewitter an der Seite der Ukraine stehen. Aber beim Öl sind sie voll in der russischen Spur. Ist schließlich billiger!

Bei Ungarn und der Slowakei sieht man es genauso. Warum die Bevölkerung mit teurem Öl belasten, wenn es auch preiswerter geht. So viel Liebe zum Volk wünschte ich mir auch von unseren Politikern.

Aber die sind nur auf ihren eignen Vorteil bedacht.

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Didi Hallervorden, Sarah Wagenknecht, Rapper Massiv haben einen Punkt gemeinsam

Alle drei sind die Stars auf der Pro Palästina Demo.

Antisemitismus ist auf dieser Demo Pflicht!

Das hätten wir alle nicht von Didi Hallervorden gedacht.

Friedenstauben Fahnen dürfen nicht fehlen, da es gegen Israel geht.

Die Regenbogen Fahnen sind natürlich dabei, wenn es gegen Juden geht.

Die AfD sieht man auf solchen Veranstaltungen nicht, da sie nichts gegen Israel oder die Juden hat.

Woher dieser Judenhass bei den Friedenstauben und den Regenbogen Fahnen kommt ist mir unerklärlich. Frieden sollte uns allen wichtig sein. Das die Hamas keinen Frieden möchte, sollte allen in Europa klar sein. Deshalb funktioniert auch nur der Weg, den Israel nun geht. Gemeinsam mit Trump.

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Kommunalwahl in NRW 2025

Klarer Gewinner ist die CDU mit 33% der Stimmen.

Sieger ist die AfD, sie ist von 5% auf 15% gestiegen. Damit ist sie nun die drittgrößte Partei in NRW.

Die SPD sackt weiter ab. Inzwischen wählen sie nur noch 22%. Das sind immer noch zu viele!

Die Grünen verlieren auch an Einfluss, inzwischen wählen nur noch 13,4% diese Partei. Hätte nicht gedacht, das es noch so vielen zu gut geht. Köln und Düsseldorf sind weiterhin die Hochburgen der Grünen.

Man kann es kaum glauben, das NRW so gewählt hat. Man muss dazu wissen, das nur 16 der 427 Städte in NRW einen ausgeglichenen Haushalt haben.

Die Insolvenz Verfahren steigen allein in diesem Jahr um 17%. Die Zahl der Arbeitslosen liegt bei 800000 Menschen in NRW.

Die größten Probleme in NRW sind für die Bürger Migranten, Sozialkosten und bezahlbarer Wohnraum.

Daran können die Altparteien nichts ändern und werden trotzdem gewählt. Das kann ich nicht mehr verstehen. Mit den Altparteien gibt es keinen Fortschritt, nur weitere Rückschläge.

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Kommunal Wahl in Nordrhein Westfalen

Wahlplakat der Partei AfD zur Bundestagswahl 2021. BTW21. Motto: Alle anderen sind gr¸n . // 17.08.2021: Deutschland, Baden-W¸rttemberg, Stuttgart. *** Election poster of the party AfD for the federal election 2021 BTW21 Motto All others are green 17 08 2021 Germany, Baden W¸rttemberg, Stuttgart

Die SPD hat Angst, von der AfD überrollt zu werden. Die CDU sieht sich klar im Vorteil, da man gut vernetzt ist. Und da es bei diesen Wahlen um Gesichter und nicht um die Partei geht.

Ich persönlich denke die AfD wird sich deutlich steigern, aber ich glaube nicht, das sie einen Bürgermeister oder Landrat stellen wird.

Darum geht es auch nicht, die AfD muss endlich wieder dafür sorgen, das Politiker für die Wähler arbeiten. Und dazu reicht es, das sie sehr gute Oppositionsarbeit machen.

So kommt die AfD bald auch zu den Ämtern wie Bürgermeister oder Landrat. Man muss ständig Gesicht zeigen und sich für die Interessen der Wähler einsetzen.

Ich bin schon sehr gespannt auf die Ergebnisse.

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Apple gegen EU

1:0 für Apple

England hat Glück, es ist nicht in der EU und bekommt so, die moderne Apple Technik

Die AirPods Pro 3 können nun Live Übersetzung. Leider nur in der freien Welt, im Geltungsbereich der EU ist diese Funktion nicht verfügbar. Dabei kann die Software jede europäische Sprache.

Heißt, dein Kollege in Afrika versteht dich, wenn du Deutsch sprichst, aber du kannst ihn nicht verstehen. So wird man angehängt.

Der Grund dafür geht auf das Jahr 2023 zurück. Seit dem muss Apple alle zentralen Technologien in der EU für Mitbewerber öffnen.

Deshalb funktioniert nicht alles bei Apple Intelligence innerhalb der EU.

iPhone auf Mac spiegeln ist so ein Beispiel, das nur außerhalb der EU geht Und jetzt die Live Übersetzung.

Apple sperrt sich damit gegen das reinreden der Politik im EU Bereich.

Heißt für uns Kunden, wir zahlen genauso viel wie alle anderen Länder, bekommen aber dank EU, nicht die neueste Technik.

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Frankreich gegen Macron

In Frankreich brennen wieder die ersten Barrikaden.

Da sich nur die Namen in der Regierung ändern.

Es geht um die Abschaffung von 2 Feiertagen

Wie damals bei der Erhöhung des Renteneintrittsalters, wird es zum Generalstreik kommen.

Was macht Deutschland in einer ähnlichen Situation?

Die Regierung Merz schafft es nicht Arbeitsplätze zu erhalten, im Gegenteil täglich werden hunderte von Arbeitsplätzen abgebaut. Heute wieder ein Glashersteller!

Der Michel reagiert nicht, er geht zum Arbeitsamt und ist nun mit weniger Geld zufrieden

Proteste in Deutschland Fehlanzeige

Die Energie Kosten fressen die Wirtschaft auf, wo bleibt der Generalstreik oder zu mindest mal eine Reaktion.

Deutschland wählt Mitte Rechts und wird Links regiert. Wann traut sich der Michel endlich die Lösung zu wählen und nicht immer das Problem.

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Straftaten von Flüchtlingen

Screenshot

Die berühmten Einzelfälle! Eine Auswertung über ganz Deutschland zeigt erst mal die erschreckenden Zahlen.

Dank der Taliban, die nicht mal Frauen nach einem Erdbeben rettet, sind die Afghanen und die Syrer besonders Kriminell!

Die Syrer haben eine Steigerung von 667% bei Körperverletzung und 517% bei Vergewaltigungen.

Wer denkt, das kann man nicht überbieten, der hat die Rechnung ohne die Afghanen gemacht. Die Afghanen haben eine Steigerung von 73% bei Körperverletzung und 974% bei Vergewaltigungen!

Die Ausländer machen 38,3% der Bevölkerung aus! Aber 28% der Vergewaltigungen gehen von dieser Gruppe aus. Bei Körperverletzung sind es sogar 43,1%. Bei Diebstahl sind sie mit 45% beteiligt. Jetzt haben wir es schwarz auf weiß, je mehr Ausländer, je mehr Straftaten passt zusammen.

Dazu passt, 45% der Häftlinge sind Ausländer

38,9% der Straftäter sind Ausländer.

Das zeigt, die Integration ist fehlgeschlagen. Wie ich schon seit Jahren schreibe, die Einwanderung in Deutschland ist die Einwanderung in die Clan Kriminalität!

Die männlichen Syrer und Afghanen sind Gewalttätig, Mörder und Vergewaltiger.

Ausnahmen bestätigen nur die Regel

Der Kanzler lässt sie weiter einfliegen. So wird es nur gefährlicher in Deutschland.

Wir müssen nun ein Zeichen setzen um Deutschland sicher für Frauen und Kinder zu machen.

Nicht nur bei der Bundestagswahl, auch bei der Bürgermeister Wahl.

Holen wir uns das sichere Deutschland zurück

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Bürgergeld 2026 eine Nullrunde?

Wir haben aktuell in Deutschland nicht nur 3 Millionen Arbeitslose, wir haben auch 5,6 Millionen Bürgergeld Empfänger!

Ein Single bekommt aktuell 563€, pro Monat! Durch die Erhöhung 2024 ist das Bürgergeld immer noch 61€ zu hoch. Deshalb ist eine Nullrunde, genau richtig.

2026 ist der Satz immer noch 6€ zu hoch!

Asylbewerber erhalten 2026 mehr Geld, 14€ mehr pro Monat. Das sind dann 455€! Wofür erhalten die Asylbewerber so viel Geld? Kein Wunder, das die nicht arbeiten möchten.

Laut Bas sollen endlich auch Sanktionen kommen, die zum Arbeiten motivieren!

Termin Schwänzen soll mit 30% weniger belegt werden

Job ablehnen soll mit 100% weniger belegt werden

Genau diese beiden Punkte sind sehr wichtig, für die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt.