Kategorien
Der Sappeurmajor Politik und Gesetze

Sozialstaat in der Form nicht finanzierbar

Alles Kassen laufen auf dem Zahnfleisch. Hier die Gründe.

Die gesetzlichen Krankenkassen erhalten 20 Milliarden Euro für die Kindermitversicherung und die Versicherung während der Schwangerschaft.

Wo ist das ganze Geld hin? Jede Frau bekommt nur 1,35 Kinder im Durchschnitt. Da sind noch Flüchtlinge drin und die bestellten und nicht verabreichten Impfungen gegen Corona.

Der Gesundheitsfond weißt aktuell en Minus von 3,7 Milliarden Euro auf. Das sind die Spätfolgen der Krankenhausreformen durch die Ampel Regierung. Damit möchte die SPD nicht aufhören. Dazu kommen auch hier die immensen Ausgaben für Flüchtlinge, die immer mit dem Taxi zum Arzt und wieder zurück gebracht werden.

Selbst die Nachhaltigkeitsrücklage der Rentenversicherung ist aufgebraucht. Das waren mal 44,4 Milliarden Euro! Durch die Mütterrente steigen so die Ausgaben vom Bund von 127 Milliarden Euro bis 2029 auf 154,1 Milliarden Euro. Wer das glaubt ist ein Kind.

Da sehr viele Kinder von nicht deutschen Müttern geboren werden, geht entsprechend viel Geld ins Ausland. Es wurde auch von der Ampel Regierung viel Geld weggenommen um Löcher im Haushalt zu stopfen. Wir müssen wieder dahin kommen, das Rentengelder nicht zweckentfremdet eingesetzt werden dürfen und können.

Die Pflegeversicherung ist auch mit 1,54 Milliarden Euro im Minus aus 2024. Die Beitragserhöhung bringt 3,7 Milliarden Euro. Doch das reicht nicht aus, der Bund schießt 2025 noch 500 Millionen zu. 2026 werden es noch mal 1,5 Milliarden Euro. Wo geht das Geld hin? So viel Pflegebedürftige haben wir noch nicht. Einen großen Teil verschlingt wie immer die Bürokratie.

Kategorien
Politik und Gesetze

Deutsche Asylpolitik

Merkels berühmter Satz wir schaffen das. Das war der Anfang 2015, einer verfehlten Politik. Da seit dem Wirtschaftsflüchtlinge in Massen nach Europa und Deutschland kommen.

Es sind die die verfolgten die unsere Sozialkassen plündern! Bei den verfolgten habe ich Verständnis, das sie kommen.

Es ist in der Masse eine Einwanderung in das Sozialsystem und der Clan Kriminalität. Das merkt man an den leeren Sozialkassen und das die Clan Kriminalität deutlich zu nimmt.

Alle zahlen sind vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, stand Februar 2024.

Von 1953 bis 2023 gab es 6,8 Millionen Asylanträge. Das komische daran ist, von 1953 bis 1989, mit den DDR Flüchtlingen gab es 0,9 Millionen Asylanträge. 86% oder 5,9 Millionen Asylanträge gibt es von 1990 bis 2023. Mit dem Ende des kalten Krieges, steigen die Zahlen.

Allein im Januar und Februar 2024 gab es 50.779 Asylanträge. Davon wurden 15.080 Anträge abgelehnt. Bei 107 Anträgen ist nicht geklärt, wo die Flüchtlinge herkommen. Das heißt 14.973 Antragsteller müssen abgeschoben werden. Das sind 29,49%, also ein drittel.

Wenn der Flieger mit 150 abgelehnten Asylbewerbern fliegen würde, wären das 100 Flugzeuge in zwei Monaten

Und das in 60 Tagen! Das heißt es müsste jeden Tag ein Flieger abheben. Das würde die Sozialkassen stark entlasten. Ein Flieger könnte täglich ausgelastet sein.

Das wäre ein Zeichen für die Wirtschaftsflüchtlinge, die so gar nicht kommen würden. Und das mit den bereits vorhandenen Gesetzen.

Deutschland muss anfangen die Gesetze endlich umzusetzen