In diese Legislaturperiode nimmt die Regierung XXL Schulden auf und das Geld reicht immer noch nicht!
2027 fehlen 34 Milliarden Euro
2028 fehlen 63 Milliarden Euro
2029 fehlen 74 Milliarden Euro
Das alles stand 2025, die Realität wird wahrscheinlich noch schlimmer aussehen.
Die geplanten Schulden der Regierung
2026 174 Milliarden Euro, davon 89,9 Milliarden Euro für den Haushalt
2027 172,6 Milliarden Euro
2028 174,9 Milliarden Euro
2029 186,1 Milliarden Euro
Dazu kommen noch die Rechen Tricks der Regierung. IW deckt auf! Vom Sondervermögen (XXL Schulden) werden 10 Milliarden Euro vom Verkehrsbereich und 2 Milliarden Euro vom Breitbandausbau in den normalen Haushalt verschoben. Um dort Löcher zu stopfen, wie Mütterrente.
Schlimmer ist nur noch, das die Investitionen im Jahr 2024 bei 11,9% lagen und bis 2029 auf 8,1% fallen. Dabei sollten die Schulden doch investiert werden.
Selbst die Grünen sind entsetzt, da viel weniger im Ökologischen Sektor investiert wird. Für die XXL Schulden hatten die Grünen gefordert, das mehr in diesem Bereich investiert wird. Schön, das auch die bei den Verhandlungen belogen worden sind. Da fühlt sich der Wähler nicht so alleine.
Die Sachverständigen sehen die Schulden nur als Zwischenschritt, der ohne Reformen wirkungslos ist.
Hauptverantwortlich für das verschleppen der Reformen ist die SPD.
Kurz gesagt, die XXL Schulden werden von der Regierung so eingesetzt, das sie nichts bringen! Außer einer Riesenbelastung für die Kinder und Enkel. Die Kinder die in den Kindergarten gehen oder 2026 geboren werden, müssen die Hauptlasten der XXL Schulden tragen.