Es zielt auf die wichtigsten Antikorruptionsbehörden des Landes. Statt unabhängig zu agieren, sind diese künftig dem Generalstaatsanwalt unterstellt. Kritiker sagen: Dadurch gibt es weniger Kontrolle. Es ermögliche demnach, Ermittlungen gegen hochrangige Staatsangestellte einzustellen. Zudem könnten den Antikorruptionsbehörden Ermittlungsverfahren abgenommen und anderen Organen übergeben werden.
Meine Meinung dazu
Damit passiert nun in der Ukraine genau das, was Schubler schon immer gesagt haben. Vor seinem Abgang möchte er noch dafür sorgen, das er anschließend nicht direkt verhaftet wird. Seine Rolle in der Korruption, wird nur hinter vorgehaltener Hand ausgesprochen.
Der Rückhalt in der Bevölkerung wird immer kleiner. Da immer mehr Menschen merken, das reiche Kinder in Monaco feiern, während ihre Kinder im Schützengraben sterben.
Ich kann mir gut vorstellen, das Teile der Ukraine Hilfen in Monaco Champagner finanzieren. Nicht direkt, aber sicher über Umwege.
Aber es war schon immer so, Reiche ziehen nicht in den Krieg. Sie verdienen daran.
Statt Geld für die Ukraine zu spenden, kann man sich lieber selbst eine Flasche Champagner gönnen.
Durch Corona wurde die Wirtschaft in Europa und Amerika geschwächt. Die Lieferketten brachten teilweise zusammen. Das gab den Regierungen mehr Macht.
Die Regierungen nutzen diese für Ausgaben die gar nicht notwendig waren, besonders nicht in dieser Höhe.
Bestes Beispiel Masken. Jeder Politiker versuchte,das seine Familie an deren Nutzung mitverdienen konnte.
Auch für das Testen wurden Millionen ausgegeben, jeder verdiente gut daran. Zum Schluss wurde noch eine Impfung bezahlt, damit alle Familienangehörige zu ihrem Geld kamen.
Nur geschah das alles erst, als das Corona Virus schon deutlich schwächer geworden ist. Als das Virus noch tödlich war, reichten Alltagsmasken. Als das Virus nicht mehr tödlich war, brauchten wir plötzlich FP2 Masken.
Wäre Habeck nicht der Fehler auf dem Flug mit den Journalisten passiert müssten wir zur Belustigung der Politiker noch heute Maske tragen. Aber Habeck hat ein Foto genehmigt, das zeigte niemand um Flugzeug trug eine Maske.
So wurde auch dem letzten klar, die Politik hat den Bürger mal wieder betrogen und sich über ihn lustig gemacht.
Es ging bei Corona nur darum dem Bürger zu zeigen, wer die Macht hat. Und nebenbei verdienten die Familien der Politiker noch sehr gut daran.
Im Ukraine Krieg ein ähnliches Schauspiel. Die armen Menschen werden an die Front geschickt und die Reichen vergnügen sich in Monaco. Sagen den armen aber, sie kämpfen für die Freiheit.
Da fragt man sich für wessen Freiheit?
Nach der deutschen Wiedervereinigung, hat unsere Bundeskanzlerin Merkel versprochen, das es keine Osterweiterung der NATO geben wird.
Da im Osten viele wichtige Rohstoffe im Boden lagern, kam das was kommen musste. Die Osterweiterung.
Estland, Polen und Ungarn gehören plötzlich zum Westlichen Bündnis. Als auch die Ukraine in das westliche Bündnis wollte, kam es zum Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Nur muss man wissen, die Ukraine kämpft damit Amerika die Rohstoffe abbauen kann und nicht Russland.
Das heißt, auch dieses Leid geschieht den Menschen nur, damit die Reichen noch reicher werden. Bestes Beispiel dafür, während normale Bürger immer wieder im Bombenhagel leben müssen. Shoppt die Frau des Präsidenten in Paris. Und die Söhne der Oligarchen feiern große Partys in Monaco.
Ob Corona oder Ukraine Krieg, die reichen feiern und der normale Bürger bezahlt die Feiern mit seinem Leben.
Wie viel Geld der spenden bei ukrainischen Oligarchen landet weiß keiner so genau. Aber es ist eins der korruptesten Länder der Welt. Das sagt doch schon alles.
Es ist immer der Bürger der für die reichen sterben muss
