Dafür wurde sogar das Grundgesetz geändert! Das war bevor Merz zum Bundeskanzler gewählt wurde. Nun ist er im Amt und wir müssen mal schauen wo das Geld hingeht.
Schließlich wird der Kredit der Bundesregierung unsere Kinder und Enkel ihr ganzes Leben begleiten. Im Haushalt fehlen in Zukunft 15 Milliarden Euro, das sind nur die Zinsen für den Kredit.
Das IW in Köln und das Ifo in München haben mal genauer hingeschaut und gerechnet.
Bisher wurden zwischen 86% und 95% der Gelder zweckentfremdet eingesetzt. Heißt davon wurden Ausgaben aus dem normalen Haushalt beglichen. Dadurch konnte die Schuldenbremse gehalten werden. Die Regierung stopft damit nur Löcher, Infrastruktur bleibt damit auch weiterhin auf der Strecke.
Statt der vorgesehenen 24,3 Milliarden Euro hat die Regierung erst 1,3 Milliarden investiert.
Das meiste Geld fließt in den Verkehrsbereich. Was gut ist, aber das sind nur Projekte, die bisher im Haushalt der Regierung waren! Also werden nur Haushaltslöcher gestopft und Geld verschoben. Leider ohne Nutzen für unsere Kinder und Enkel.
Das ist Leider keine neue Erkenntnis, schon vor dem Beschluß vom Bundestag wurden die XXL Schulden scharf kritisiert. Man befürchtete schon damals, das dass Geld in Einzelprojekte ohne Wirkung auf die Wirtschaft ausgegeben wir. Was nun leider Realität geworden ist.
Schon damals äußerten einige CDU Politiker das der Kredit zu einem Verschiebebahnhof mutiert. Heißt genau das was heute passiert, wurde schon damals als Gefahr gesehen.
Die Grünen sind es leid mit der Regierung zu streiten. Sie möchten eine Klage gegen die Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht einreichen. Da das Geld nicht wie beschlossen für Infrastruktur und Klima eingesetzt wird.
Selbst die Grünen haben es schon bemerkt, das die Regierung nur Haushaltslöcher stopft-
Es bleibt spannend mit dieser Regierung und ihrem drang den XXL Kredit für Haushaltslöcher zu nutzen. Unsere Kinder und Enkel können den abbezahlen und so ihre Rente gefährden. Durch die Zinsen, wird der Haushalt immer mehr belastet und die Infrastruktur muss immer noch instandgesetzt werden. Nur dafür ist dann aufgrund der Zinsen, kein Geld mehr da. Die Regierung zeigt gerade, wie man in eine Schuldenspirale kommt ohne Ausweg.
Kommentare